9. Mai 2021

Atomausstieg: Ist der Weg das Ziel?

Nun darf man nicht mehr behaupten, dass diese Bundesregierung, diese Kanzlerin entscheidungsschwach seien. Eh man sich‘s versah, wurden die Atommeiler unseres Landes ausgeknipst, eine überparteiliche Entscheidung im Dreischritt Emotionale Betroffenheit – Evangelischer Kirchentag –  Kabinett. Und das sozusagen am offenen Herzen des Industrielandes Deutschland, beim wichtigsten infrastrukturellen Thema einer Nation, der Energieversorgung. Jeder weiß, dass das ein Vabanquespiel ist, denn noch sind die alternativen Energiequellen nicht gesichert, die den Atomstrom demnächst schon komplett ersetzen sollen.

Geht die Sache energietechnisch gut aus, hat Angela Merkel das Thema gefunden, das ihr den Eingang in die deutsche politische Geschichtsschreibung sichert. Wenn sich zugleich auch die Importabhängigkeit von Öl und Gas reduzieren ließe, dann hätte sie  – was dringend notwendig ist – Deutschland nicht nur den Weg zu energiepolitischer Autarkie eröffnet. Vielmehr wird durch den nun vorhandenen Zeitdruck eine Forschungslawine losgetreten, die im Erfolgsfalle die technologische Führerschaft unsers Landes bei den „sanften“ Formen der Energieerzeugung sichert und damit auch ein Konjunkturprogramm von Dauer. Das aber ist nicht alles: Der ultimative Kabinettsbeschluss könnte zugleich die parteipolitische Landkarte der Bundesrepublik umwälzen. Den erfolgsverwöhnten Grünen hat Frau Merkel ihren Markenkern gestohlen. Wenn es ihr gelingt, ihn zur Union zu transferieren, gibt sie ihrer Partei neue Strategieoptionen der Machterhaltung und beendet den Sonderweg einer politischen Organisation, deren Erfolg sich lediglich auf das Ökologiethema gestützt hat.

Das sind die Argumente, mit denen den zahlreichen innerparteilichen Kritikern dieser Basta-Entscheidung der Mund gestopft wird. Abgeordnete, die das Ungestüm für sachlich falsch und demokratietheoretisch fragwürdig halten und auf rechtzeitige legislative Mitbestimmung drängen, werden zudem durch die Androhung einer Minderheitenposition diszipliniert, in die sie durch die Herstellung einer Größt-Koalition innerhalb des Bundestages zweifellos gedrängt würden. Zugleich fordert man sie auf, in ihren Wahlkreisen diese emotionale Entscheidung als eine solche der Vernunft zu verkaufen, ganz gegen den Alltagsverstand der Menschen, die die eine Sicherheit erst aufgeben, wenn sie eine andere dafür erhalten haben. Nichts anderes als das wäre auch das Mantra der schwäbischen Hausfrau.

Nicht auszuschließen freilich ist, dass der Ausstiegsplan von Angela Merkel schiefgeht, dass die gute Absicht sich nicht umsetzen lässt. Wenn alternative Energiequellen in ausreichender Menge, Preiswürdigkeit und Versorgungssicherheit nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen, bleibt nur der Ausstieg aus dem Ausstieg. Wer aber glaubt, die Kernkraft ließe sich in ein paar Jahren durch einen erneuten Handstreich prolongieren, irrt sich: Sehr rasch wird das Know How rund um die Atomtechnologie aus Deutschland verschwinden, die besten Experten werden sich anderswo engagieren, Ein „Braindrain“, der nicht mehr rückgängig zu machen sein wird. Dann werden wir zu Energieimporteuren, aus der guten Absicht wird dann eine katastrophale Abhängigkeit, eine Schwächung des Standortes Deutschland, ein selbstgewählter Absturz. Unwahrscheinlich ist diese Variante nicht.

Man kann nur auf Angela Merkels Erfolg hoffen. Denn wer will schon, dass der Morgenthau-Plan doch noch fröhliche Urständ feiert, mit dem der US-Politiker 1944 Deutschland binnen 20 Jahren zu einem Agrarland ohne Bedeutung umwandeln wollte? Dass in manchen Köpfen, vornehmlich solchen, die als Beamte, öffentliche Angestellte oder Transferempfänger auf staatliche Subsistenz rechnen können, solche Ideen noch herumspuken, ist nicht auszuschließen. Feiern vielleicht jene Feinde des „Großkapitals“ und der Industrie ihren letzten Sieg, die in den 60ern zum Marsch durch die Institutionen angetreten waren, jetzt in den Führungspositionen (auch der Medien) sitzen und kurz vor ihrer Pensionierung wissen: Jetzt oder nie? Die Verschwörungstheorien blühen.

Nun haben wir jedenfalls gesehen: Geht nicht gibt’s nicht. Wenn wir also gerade dabei sind, dieses Land radikalökologisch umzugestalten, wäre es nützlich gleich weiterzumachen (nächste Woche ist ja wieder eine Kabinettssitzung). Warum sind nicht sämtliche Energiespar-Investitionen privater Haushalte steuerlich voll absetzbar? Warum wird der öffentliche Personen-Nahverkehr nicht massiv ausgebaut? Wieso wird die täglich zu besichtigende Hirnlosigkeit der Autobahnverwaltung bei der Einrichtung stau- und schadstoffproduzierender Baustellen nicht unter Strafe gestellt? Warum ist in der Tiermast der Einsatz von Antibiotika noch erlaubt? Warum dürfen Bauern ihre Gülle auf die Felder kippen? Warum gibt es immer noch Abwassereinleitungen in öffentliche Gewässer? Warum wird Deutschland nicht weiter aufgeforstet zecks Herstellung von autarkiestützenden Holzpellets?

Deutschland, ein Umwelt-Märchenland und ein Industrieland zugleich: Wir haben eine Chance. Jetzt bleibt nur, dass jeder daran mitwirkt. Und vielleicht ist ja der Weg das Ziel.

(Erschienen am 7.6.1011 in Christ und Welt/DIE ZEIT)

Weiter nach Europa. Brief an die Kanzlerin, 3

Liebe Frau Merkel,

Sie waren dabei, als vor ein paar Tagen Helmut Kohl in der Berliner American Academy den „Kissinger-Prize“ bekam. Den frisch gebackenen Vizekanzler Rösler hatten Sie mitgebracht. Und um Sie herum saßen Bill Clinton, Henry Kissinger, Weltbank-Chef Robert Zoellick, US-Botschafter Murphy – und Hunderte von Gästen, die Helmut Kohl für seinen Beitrag zur Wiedervereinigung und zur Formung Europas ehren wollten, wie Sie das auch in Ihren Worten taten: „Ohne die Wiedervereinigung stünde ich nicht hier“, haben sie gesagt. Und alle, die im Festzelt am Wannsee saßen, waren davon überzeugt, dass dieses geeinte Deutschland stark in der Europäischen Union und die fest im atlantischen Bündnis verankert sein muss.

Die Sorge, dass sich das geändert haben könnte, stand im Raum, und sie richtete sich an Sie, Frau Bundeskanzlerin: Deutschland führt nicht in Europa, das überlassen wir neuerdings Frankreich. Aus dem atlantischen Bündnis sind wir beim gebotenen Einsatz in Libyen ausgeschert. Und US-Präsident Obama macht bei seiner Europa-Tournee um Deutschland einen Bogen. Dabei weiß jeder: Ohne Europa wird Deutschland künftig schwach. Und ohne ein einiges Europa wird es diesem Erdteil im Kräftemessen zwischen den USA, China, Indien und Südamerika ebenso gehen. Und ohne die USA wird nicht nur der Gedanke der Freiheit als Grundlage des kreativen Fortschritts leiden, Europa wird auch rasch isoliert sein.

Dass dieser Abend am Wannseeufer eine geschichtliche Lehrstunde wurde (über die sogar die New York Times und der International Herald Tribune, kaum aber deutsche Medien berichtet haben), lag an exzellenten Reden.  Robert  Zoellick, der an der Seite George H.W. Bushs den Prozess der deutschen Wiedervereinigung begleitet hatte, beschwor Sie: „The Atlantic must be a bond, not a barrier“, und er sagte auch: „Decisive moments are fleeing“ – der Atlantik muss verbinden, nicht trennen, und: historische Chancen sind flüchtig.  Bill Clinton rühmte Kohl dafür, dass er in den entscheidenden Momenten alle Fragen im Sinne aller Beteiligten richtig beantwortet hat, und so Deutschlands Einheit, Europas Freiheit und den weltweiten Siegeszug der Idee der Freiheit ermöglichte: „Never take this for granted“, mahnte er, „and never squatter his legacy.“ Da meinte Clinton alle jene, vor allem außerhalb der Festversammlung, denen jede europäische Leidenschaft abgeht. Die Europa weniger als Idee, sondern als Zweckmäßigkeitsbündnis betrachten, das man auflösen kann, wenn der Nutzen nicht mehr offenkundig ist.

Helmut Kohls Leidenschaft ist da ungebrochen, und an jenem Abend spürte man das, als er mit schleppender Stimme, aber klarem Kopf seine Zuhörer beschwor, weiterzubauen an der Leiter Europas. Man solle nicht auf Stimmungen hören („Wenn wir 1989 in der alten Bundesrepublik abgestimmt hätten, wäre ich mir  des Ausgangs nicht sicher gewesen“), man müsse Stolz entwickeln auf die Wurzeln Deutschlands und Europas, Deutschland dürfe in Europa „nicht auf die anderen warten, sondern müsse „an die Spitze“.  Und schließlich sagte Kohl: „Wer glaubt, man könne neu anfangen, der täuscht sich. Wir müssen den Weg weitergehen, so schwer er auch sein mag.“

Ich weiß nicht, verehrte Frau Bundeskanzlerin, wie Sie den Abend empfanden. Aber selbst, wenn man alles Hagiographische, das solchen Anlässen eignet, abzieht: Er verwies doch auf die schwierige Lage Europas und des westlichen Bündnisses, die vor allem sozialdemokratisch geführte Regierungen (etwa in Griechenland, aber auch die ihres Vorgängers Schröder) uns eingebrockt haben und die überproportionale Überzeugungsanstrengungen bei den Bürgern in der EU notwendig macht. Und damit richtete sich der ganze Abend eigentlich an Sie.

Ein starkes Deutschland in einem starken Europa – das ist Ihre Aufgabe, vor allem angesichts der Schwäche unseres Außenministers. Sie bestimmen die Richtlinien der Politik.

Herzlich
Ihr
Michael Rutz
(Erschienen am 29.5.2011 in Christ und Welt/ DIE ZEIT)


Der belagerte Bürger

Nun auch noch Bremen. Die Union reiht eine dramatische Wahlniederlage an die andere, und die Verunsicherung in der Parteispitze ist komplett. Verzweifelt werden die Ursachen gesucht, und gefunden hat man offenbar die Kernenergie: Ganz schnell raus, das wolle der Bürger, der großstädtische zumal, und an der Ausstiegsgeschwindigkeit werde die CDU gemessen. Also versucht sie die Grünen – die schmunzelnd zuschauen – mit immer neuen Daten zu überbieten, und zur argumentativen Begleitung der plötzlichen Energiewende hat man sich ausgerechnet einen Ethikbeirat zugelegt: als wäre es Sache eines Bischofs, über den letztlich physikalischen Befund zu urteilen, ob ausreichende alternative Energiequellen für das Industrieland Deutschland zur Verfügung stehen.

Die Beobachtung, dass die Kernenergienutzung in Deutschland nie eine freundliche Mehrheit unter der Bevölkerung hatte, ist richtig. Nur haben die Menschen stets mehr als die Kernkraft einen Zustand gefürchtet, in dem Energie knapp und teuer werden würde und die Kontinuität der Energieversorgung und damit der Arbeitsplatzbestand gefährdet ist. Dieser Zustand wird jetzt erreicht.

Von allen Seiten werden wir vor auftretender Energieknappheit gewarnt. Es sind Fachleute, die da warnen: Von den Energiekonzernen, von der OECD, von der Bundesnetzagentur. Aber die CDU und ihr wendischer Umweltminister Röttgen neigen dazu, das alles für interessensgeleitete Panikmache zu halten. Derweil spüren die Bürger die Preisanstiege auf der Energierechnung und sie beobachten, mit welcher Intensität die von ihnen gewählten Politiker daran arbeiten, diese Kosten für den Bürger weiter in die Höhe zu treiben: Zehntausende von Euro soll jeder Wohnungsbesitzer demnächst in Dämmungen und Solarmodule investieren. Einen Ausweg über den Import billigen Stroms aus dem Ausland darf es auch nicht geben, arbeitet doch der Ex-Staatssekretär Otremba gerade am Modell einer Stromimportsteuer, damit die Preisaufschläge auch garantiert saftig bleiben.

Hier wie an anderer Stelle hat der Bürger jener Schicht, die nicht von Staatszuwendungen lebt, das Gefühl, die Politik habe sich gegen ihn gewendet: Preissteigerungen überall. Energie, Krankenversicherung, Rentenbeiträge, staatliche Gebühren und Abgaben, die Steuern sowieso, die mit jedem Inflationsprozent steigen, da sich diese bürgerliche Regierung beharrlich weigert, die „kalte Progression“ durch eine Tarifkorrektur zu glätten dafür aber an anderer Stelle, etwa bei Immobilienbesitz, fiskalisch härter zugreift.
Zugleich muss man beobachten, wie leichtfertig mit unserem Steuergeld umgegangen wird, im eigenen Land und in Europa. Dabei wäre nichts als Sparen angesagt, viel fehlt ja nicht, und wir geraten angesichts unserer riesigen öffentlichen Verschuldung auf die gleiche abschüssige Bahn, auf der sich Portugal, Griechenland, Spanien und nun auch Italien sich befinden. Vor allem bräuchte es Führung, der man sich ja dann anvertrauen möchte. Aber davon ist nichts zu sehen, im Inland nicht und auch nicht in der Außenpolitik, deren Schicksal wir in Europa und darüber hinaus gegenwärtig andere und oft schwache Figuren wie Frau Ashton gestalten lassen, Deutschland ein Land der Enthaltung, der Unentschlossenheit, des Nachzügelns, der Verbeugung vor Stimmungen.

Das Problem des bürgerlichen Wählers ist damit umschrieben: Nichts gibt ihm Halt. Er fühlt sich rundum belagert. Während sich die Linke in Deutschland an immer neuen staatlichen Transferleistungen freut und während die Grünen an den Randbedingungen einer straßenprotestgeneigten Ökodiktatur basteln, hat die CDU für ihre Klientel nichts mehr übrig. Ihre Wähler beobachten lemminghaften Populismus, meist zum finanziellen Nachteil der steuerzahlenden, leistungsbereiten Menschen. Sie beobachten, dass sich plötzlich alles um einen imaginären „Großstadtbürger“ und dessen vermutete Interessen dreht, sehen ihre wieder modernen konservativ-bürgerlichen Tugenden wie Fleiß, Anstand, Benehmen, Familie vernachlässigt und fühlen sich,  wenn sie (wie die Mehrheit der Deutschen) ausserhalb von Großstädten leben, missachtet.  

Noch werden die Folgen für die Union (auch in der CSU hat diese hysterische Umwertung aller Werte Platz gegriffen) milde bedeckt von einem maßvollen Aufschwung mit vergleichsweise bescheidenen Wachstumsraten, die zudem durch künstlich niedrig gehaltene Zinsen erkauft wurden. Der Hinweis darauf zügelt auch jene Unruhe, die in den Rängen der CDU längst Platz gegriffen hat, weil die Abgeordneten aller Parlamente, vom Bundestag zu den Landtagen, von den Kreis- zu den Gemeinderäten, um ihre Posten fürchten, weil Bürgermeisterämter sonder Zahl verlorengehen. Aber diese Wachstumszeiten werden vorübergehen, die Zinsen werden und müssen steigen, da die Geldentwertung sie schon überholt. Die Wirtschaft wird dann wieder schwächer, die Energie teurer, die Steuer- und Abgabenlast größer – und dann wird die CDU inhaltlich und personell abgenagt dastehen, wenn sie nicht originäre Antworten findet auf die Frage, warum man sie eigentlich wählen soll. Als Antwort wird der Hinweis, dass es eine bürgerliche Alternative zu ihr (noch) nicht gibt, nicht ausreichen.

(Erschienen am 24.5.2011 in Christ und Welt/ DIE ZEIT)

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