26. November 2020

Daniel Günther plädiert für Laschet

Daniel Günther – der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins – ist ein ruhiger, kluger Politiker. Er ist nicht überheblich, denkt in Perspektiven und stellt die gemeinsame Sache vor das Ich. Das alles teilt er mit Armin Laschet – einem Politiker, der nicht wie der personifizierte politische Messias durch die Lande läuft, sondern Statur im Amt gewonnen hat durch eine solide Verlässlichkeit, die gerade in komplizierten politischen Zeiten vonnöten ist.

Günther hat nun (erschienen am 7. November 2020) ein Interview gegeben, in dem er zur Lage der CDU und dem Wettbewerb um den Parteivorsitz Stellung bezieht. Den Umstand, dass der Wahl-Parteitag wegen Corona schon mehrfach verschoben werden mussten, nahm der Kandidat Friedrich Merz bekanntermaßen persönlich und witterte dahinter eine Verschwörung des „Establishments“ der Partei gegen ihn. Günther dazu: „Die Worte und die Unterstellungen waren heftig. Das hatte wenig damit zu tun, wie wir in einer christlichen Partei miteinander umgehen.“ Und wenn der Parteitag – bisher für den 16. Januar geplant – erneut verschoben würde? „Ich verspüre keinen zeitlichen Druck. Deutschland könnte gut damit leben, wenn die Führungsfrage nicht sofort beantwortet wird. Die Vorsitzendenwahl ist nicht das Thema, das die Menschen am meisten bewegt. Das zeigt auch die geringe Beteiligung am Mitgliederentscheid der Jungen Union.“

Die Zukunft der CDU beschreibt Günther so: „Maß und Mitte“, „modern“, und betont die Bedeutung einer Frauenquote. Wer soll da CDU-Chef werden? Günther: „Ich habe früh klargemacht, dass mich das Team Armin Laschet und Jens Spahn am meisten anspricht. Daran hat sich nichts geändert.“

Mit diesem Interview Daniel Günthers ist die komplexe Lage der CDU skizziert: Eine durch Corona bedingte Unklarheit über den weiteren Weg zur Vorsitzendenwahl; eine gewisse Dringlichkeit dieser Wahl durch die im Herbst 2021 anstehende Bundestagswahl und die damit verbundene Frage nach dem Kanzlerkandidaten; und die Notwendigkeit, dass nach der Wahl Sieger wie Besiegte an einem Strang ziehen, um die Wahl für die CDU auch zu gewinnen.

Noch gibt es Zeit, die Führungsfrage vorab einvernehmlich zu klären. Ein Sieg von Friedrich Merz ist weniger wahrscheinlich geworden. Norbert Röttgen gewinnt zwar an Statur, aber für eine Mehrheit wird es nicht reichen. Armin Laschet, der als in Corona-Zeiten hart geforderter Ministerpräsident von den Dreien am wenigsten Zeit hat, auf Werbetour durch die Lande zu ziehen, ist unverändert die beste Wahl, seiner selbst wegen und wegen seiner Teambildung mit Jens Spahn. Beiden zusammen ist eine Modernisierung der CDU und ihre Stärkung als Volkspartei der Mitte am ehesten zuzutrauen. Wenn sich Röttgen und Merz dem Team anschlössen, wäre das ein CDU-Kraftpaket.

Skeptiker verweisen gerne auf Beliebtheits-Demoskopien, in denen Laschet auf Bundesebene keinen Spitzenplatz einnimmt. Jeder, der das politische Geschäft samt seiner Demoskopen seit Jahrzehnten verfolgen konnte, weiß: Solche Demoskopien sind flüchtige Momentaufnahmen, sie sind meist undifferenzierte Echos aus den Wäldern, in die aufgeregte Medien zuvor Emotionen hineingerufen haben. Sie ändern sich umgehend, wenn sich ein Name mit einem Amt verbindet, in dem Verantwortung nicht nur reklamiert, sondern getragen wird, in denen Fernsehauftritte nicht mehr mit Karrierewünschen und den bei Journalisten beliebten persönlichen Konflikten zu tun haben, sondern mit der Erläuterung verantwortlich getroffener Entscheidungen. Wer im Amt ist, gewinnt auch demoskopisch sofort an Statur. Das war bei Helmut Kohl so, bei Angela Merkel – und in den Bundesländern bei Daniel Günther selbst oder bei Michael Kretschmer in Sachsen. Das sollten jene in der CDU bedenken, die gegenwärtig an den Bundes-Personalspielchen viel Freude haben und offenbar nicht intelligent genug sind zu sehen, wie sie ihrer eigenen Sache damit schaden.

Harakiri bei der CDU

Die CDU befindet sich gerade auf einem verhängnisvollen Weg. Er ist geprägt von strategischen und taktischen Fehlern, deren Fortsetzung sie bei den Wählern in Verruf bringen wird. Hinzu kommen Fehleinschätzungen, was die Anwärter für die Spitzenposten der Partei betrifft, die begleitet werden von Häme und übler Nachrede. Das alles ist kein Erfolgsrezept für die CDU, sondern ein Symptom für offenbare Lust am Untergang.

Das Feld der Bewerber um den Parteivorsitz der Union ist seit Monaten unverändert: Armin Laschet tritt gemeinsam mit Jens Spahn an, der eine um den Vorsitz, der andere um den Stellvertreterposten. Er führt als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen seine Koalition mit ruhiger Hand. Seine Politik ist erfolgreich: Hartes Durchgreifen bei der Inneren Sicherheit, erhebliche Investitionen in den Bildungsbereich, kraftvolle Initiativen bei der nach dem Kohleausstieg notwendigen Umstrukturierung der Wirtschaft. In der Corona-Krise hat Armin Laschet einen klugen Kurs gesteuert, indem er den vorübergehenden Lockdown zwar entschieden mittrug und (selbst im Schulunterricht) auf den notwendigen die Abstands- und Hygieneregeln besteht, aber zugleich immer die drastischen bildungspolitischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen ins Kalkül zieht.

Das erweist sich jetzt als umso wichtiger, als erhebliche wirtschaftliche Abstürze noch bevorstehen, wenn die Möglichkeiten der künstlichen Ernährung des Staates für die Wirtschaft enden. Und da andere die schieren Corona-Zahlenwerke schon ins Feld geführt haben: Nordrhein-Westfalen hat bei allem besser abgeschnitten als etwa Bayern, und bürokratische Schlampereien vom Ausmaß der jüngsten Corona-Grenzkontrollen in Bayern hat es am Rhein nicht gegeben. Kein Wunder, dass einigen Journalisten schon dämmert, womöglich habe man Laschet bisher „unter-“ und andere „überschätzt“.

Mit Laschet hat die Union einen Spitzenmann, der über einen Erfahrungsschatz verfügt, der allen anderen (Merz, Röttgen, Spahn, Söder) fehlt: Als Abgeordneter im Bundestag und im Europa-Parlament, als Landesminister, als effizienter Ministerpräsident, als stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. Er kämpft für die Arbeitnehmer, indem er eine starke Wirtschaft fördert. Und auch die anderen Eigenschaften stehen der CDU gut an: Laschet gilt als gebildet, klug, überlegt, als verlässlich und – das allerdings mag in der CDU mittlerweile von Nachteil sein – als unfähig zur Intrige.

Im Wahlbündnis mit Jens Spahn hat er einen Mann zur Seite, auf den ähnliche Eigenschaften zutreffen. Spahn ist als Gesundheitspolitiker profiliert und erfolgreich, wenn auch bei der Erfüllung seines Versprechens, alle Deutschen auf Corona zu testen, noch viel Luft nach oben ist: Deutschland bleibt da weit hinter Dänemark, Großbritannien, Russland, den USA, Belgien, Spanien, Italien zurück (Tests je Mio Einwohner), Stand 13. August, eben nur auf Platz 8 (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1105115/umfrage/durchschnittliche-anzahl-tests-fuer-das-coronavirus-nach-laendern-maerz/).

Auch Jens Spahn ist geradlinig als Politiker und Person, ehrlich und loyal, politisch hochbegabt, strategisch gewieft. Er ist in andere Fachbereiche sehr entwicklungsfähig und eine erstklassige junge Führungsreserve für die CDU. Gemeinsam machen Armin Laschet und Jens Spahn der Partei ein Angebot, das in alle soziologischen Gruppen und Altersstufen anschlussfähig ist. Zusammen stehen die beiden für die ganze Breite einer Volkspartei und sind – würden sie kraftvoll unterstützt – Garanten für einen Wahlsieg.

Was aber geschieht in und um die CDU? Viele ihrer Landespolitiker (zitiert werden Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther, Niedersachsens CDU-Chef Althusmann, CDU-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg) suchen ihre Spitzenleute zu demontieren, indem sie über Merz und Röttgen erst gar kein Wort verlieren und Laschet die Fähigkeit absprechen, als CDU-Vorsitzender und Kanzlerkandidat erfolgreich zu sein. Sie gehen dabei nicht immer in direkter Kritik vor, sondern können sich andere Personalien öffentlich nur „gut vorstellen“. Manche haben mit Laschet persönliche Abrechnungen offen, andere fühlen sich nicht genug gewürdigt, dritte monieren fehlendes „Format“, womit sie wohl Körpergröße meinen (als hätte das Churchill oder Napoleon an Erfolgen gehindert).  Wieder andere sind der Aura des bayerischen Ministerpräsidenten Söder so intensiv verfallen, dass sie sich Markus Söder sogar als Unions-Kanzlerkandidaten imaginieren können. 

Sie begeben sich damit in die Falle vieler Medien, die auf der Suche nach immer neuen schlagzeilenträchtigen Konflikten durch intriganten Kampagnenjournalismus versuchen, das Bewerberteam Laschet/Spahn zu spalten, um eine Wahlkampfdramaturgie zu schaffen, in der die Kandidaten ihrer persönlichen politischen Vorlieben (zwei Drittel der Journalisten „ticken“ links/grün) eine bessere Chance haben. (Wer mehr über die Kriterien der Nachrichtenentstehung wissen will, lese den Klassiker „Die Realität der Massenmedien“ von Niklas Luhmann, Kapitel 5.)

In Mode ist deshalb gerade, Jens Spahn in eine Kandidatur um den CDU-Parteivorsitz zu locken. Wie man aber bei der CDU auf die Idee kommen kann, Söder die Unions-Kanzlerschaft antragen zu wollen, bleibt aus mehreren Gründen rätselhaft.

Erstens: Diese CDU-Strategen offenbaren ein erbärmliches Selbstbewusstsein und ein gehöriges Stück politische Naivität. Ihnen müsste klar sein, dass sie in einem CSU-besetzten Kanzleramt nicht viel mitzureden hätten und sie von wichtigen Informationsflüssen abgeschnitten wären. Ein Kanzler hat da – Angela Merkel kennt die Rezeptur ­- viele Möglichkeiten. Sie provozieren ein Verzwergungsprogramm für ihre eigene Partei und bieten der CSU die Plattform, auf der sie sich – endlich, werden viele Bayern sagen – bundesweit ausdehnen kann.

Zweitens: Sie senden das Signal, sie hätten keinen eigenen Kanzlerkandidaten von Format anzubieten. Das ist barer Unsinn. Andere Parteien würden sich nach einer ähnlich respektablen Bewerberrunde die Finger lecken.

Drittens: Einer offen angestrebten rot-rot-grünen Allianz könnte die Union keinen größeren Gefallen tun, als mit einem rechtskonservativen Kandidaten in die Bundestagswahl zu ziehen. Die frühzeitige Aufstellung von Olaf Scholz zum Spitzenmann einer solchen Konstellation sollte (auch für die Merz-trunkene Wirtschaft) ein Warnsignal sein, jetzt nicht den Sozialflügel der Union preiszugeben, sondern ihn durch ihren Spitzenkandidaten zu verteidigen – also durch Armin Laschet in Kombination mit einem Team aus guten Fachpolitikern für wie Jens Spahn, Friedrich Merz, Norbert Röttgen und anderen PolitikerInnen.

Viertens: Wie oft muss Markus Söder eigentlich noch sagen: „Mein Platz ist in Bayern“, bis man ihm das glaubt? Tatsächlich kann er dort auch nicht weg. Denn er hat bei den letzten Landtagswahlen 2018 das schlechteste Wahlergebnis für die CSU seit 1954 eingefahren, gegenüber 2013 ein Absturz um 10 Prozent. Daran muss er arbeiten, er kann die begonnene Aufbauarbeit nicht einfach durch Flucht abbrechen. Er regiert in Bayern solide, aber welche seiner bisherigen politischen oder Corona-Management-Leistungen in irgendeiner Weise Glorienschein-verdächtig oder kanzlerwürdig wäre, ist (jenseits seiner eindrucksvollen Gabe der Selbstinszenierung) jedenfalls nicht leicht zu erkennen. 

Dabei ist ihm nicht zu verdenken, dass er den bundesweiten Mitgestaltungsanspruch der CSU immer wieder unterstreicht. Aber irgendeinen Anlass zu Überheblichkeit, insbesondere gegenüber Armin Laschet, hat er nicht. Immerhin: Noch unterließ er Verbalinjurien, wie sie von Franz Josef Straß überliefert sind. Der sprach im Blick auf Unionskollegen gerne von „Zwergen im Westentaschenformat“ oder „politischen Pygmäen“. Geholfen hat es ihm nicht.

Was also ist die Lehre? CDU und CSU sind gut beraten, sich sehr rasch und geschlossen hinter Armin Laschet zu versammeln, als eine Riege eindrucksvoller Politiker und Politikerinnen, über die die Union ja verfügt. Wenn alle an einem Strang ziehen, ist die Union unschlagbar. Wer allerdings weiter zündelt, spaltet oder mit einem Showdown in einem chaotischen Parteitag liebäugelt, wird die Partei sprengen und den Grund legen für einen Misserfolg bei allen Wahlen zwischen 2021 und 2023. Nur soll sich dann aus der Union keiner beschweren, dass Deutschland von einem rot-rot-grünen Linksbündnis regiert werden wird.

Schule in Corona-Zeiten: Vorbild NRW

In den ersten Bundesländern gehen die Sommerferien zu Ende. Darf in den Schulen „normaler“ Unterricht stattfinden? Wie groß ist die Ansteckungsgefahr? Wäre es nicht angezeigt, bis auf weiteres auf digitale Lernformate zu setzen, also auf „Fernunterricht“? Wie sehen „Zwischenformen“ aus? Bei nüchterner Betrachtung der Zahlen spricht alles für die Rückkehr zu einem (fast) normalen Präsenzunterricht. Dafür gibt es zwei Gründe.

Erstens: Zum einen zeigen alle Untersuchungen, dass die Ansteckungsgefahr in Schulen (wie auch in Kitas) denkbar gering ist. Der Virologe Professor Jonas Schmidt-Chanasit berichtet von einer australischen Studie, wonach an 15 Schulen praktisch keine Corona-Übertragungen beobachtet werden konnten, obwohl dort insgesamt neun infizierte Lehrer und neun infizierte Schüler in engem Kontakt zu 735 anderen Schülern und 128 anderen Mitarbeitern standen. 

Auch holländische Untersuchungen bestätigen das. „Das Virus verbreitet sich hauptsächlich zwischen Erwachsenen und von erwachsenen Familienmitgliedern zu Kindern. Die Ausbreitung des Virus unter Kindern oder von Kindern auf Erwachsene ist weniger verbreitet“, so fasst das Nationale Gesundheitsinstitut der Niederlande die Forschungsergebnisse zusammen. Und dort hatte man auch gemessen: Kinder im Alter von 0 bis 17 Jahren machten nur 0,9 Prozent aller gemeldeten Patienten mit COVID-19 aus, obwohl sie 20,7 Prozent der Bevölkerung stellen. Nur 0,6 Prozent der gemeldeten Krankenhausaufenthalte betrafen Kinder unter 18 Jahren. „Es gibt keine Berichte über Kinder, die an COVID-19 gestorben sind.“

Die jüngste dieser Untersuchungen wurde soeben vom sächsischen Kultusministerium vorgelegt, nämlich eine großangelegte Studie der Uni Leipzig. Auch hier die Botschaft: Bildungseinrichtungen sind nicht Hotspots der Ansteckung.

Ein zweiter und wichtiger Grund für die „Rückkehr zum Leben“: Die Mehrzahl der Kinder leidet unter geschlossenen Schulen und Kindern, der „Lockdown“hat der sozialen und psychischen Entwicklung der Mehrzahl der Kinder sowie ihrer intellektuellen Ausbildung massiv geschadet – auch das belegt die Untersuchung der Universität Leipzig deutlich.

Also: Es ist vernünftig, zum Regelbetrieb zurückzukehren. Vorausgesetzt, die nun eingeübten Hygienemaßnahmen werden strikt eingehalten. Vorbildlich wird das nun im Land Nordrhein-Westfalen umgesetzt, und zwar mit einer – angesichts wieder etwas steigender Infektionszahlen – erweiterten Maskenpflicht, die sowohl im Schulgebäude als auch im Unterricht gilt.

Ausnahmen für die Maskenpflicht im Unterricht sind vorgesehen, wenn das Tragen „mit den pädagogischen Erfordernissen und Zielsetzungen der Unterrichtserteilung und der sonstigen schulischen Arbeit nicht vereinbar ist“. Dann müsse aber der Abstand zwischen den Schülern gewahrt werden. Bislang gab es keine Maskenpflicht an den Schulen in NRW, sondern lediglich ein „Maskengebot“ – etwa in den Fluren und auf dem Schulhof. Erleichterungen haben nur die Jahrgänge 1 bis 4, die im Schulgebäude und auf dem Gelände einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen – nicht aber, wenn die Schüler auf ihren festen Plätzen im Unterricht sitzen.   

Außerdem können sich alle Schüler und Lehrer alle 14 Tage kostenlos testen lassen. Sollten Infektionsherde aufflammen, greift ein Plan B, der Kontaktpersonen sofort eingrenzt, um lokale Cluster zu identifizieren und Infektionsketten zu unterbrechen. Funktioniert das nicht, können Schulen auch vorübergehend geschlossen werden.

Plan A, Plan B: Besser kann man es nicht machen. Wir müssen unser Leben zurückgewinnen, unsere Gesundheit schützen und zugleich die riesigen Kollateralschaden der Pandemie bekämpfen. Mit Disziplin wird das auch möglich sein.

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