Auf Raubzug beim Autofahrer

Als die deutsche Politik zum Jahr 2005 auf deutschen Autobahnen die Lastwagen erstmals zur Maut-Kasse bat, versprach sie hoch und heilig, niemals würde es die Pkw-Fahrer treffen, weder mit dem raffinierten technischen Überwachungssystem von Toll-Collect noch auf andere Weise. Aber in der Politik sind Versprechen selten verlässlich, und so tat man auch 2005 gut daran, nur noch die Frage zu stellen, zu welchem Zeitpunkt und von wem es diesmal gebrochen werden würde.

Man hätte darauf wetten wollen, dass als politische „Täter“ eigentlich nur die Grünen in Frage kommen würden. Denn Autofahren ist ja eine umweltteuflische Sache, die Straßen versiegeln Land, die Autos schlucken Benzin, Diesel, Gas oder Strom, deren Produktion entweder die Ressourcen oder die Umwelt schädigt oder beides. Und da die großen und/oder schnellen Autos auch mehr verbrauchen oder nicht in der den Grünen geboten erscheinenden gefahrloseren Langsamkeit unterwegs sind, war zu erwarten, dass die Maut – falls sie kommt – als Staffelmaut ausgerufen werden würde. Und man würde auch an dieser Stelle die Gerechtigkeitsfrage stellen: Starke Schultern können wie überall auch mehr tragen, jedenfalls bis zum Belastungsoptimum, also bis kurz vor dem Zusammenbruch.

Nun aber haben sich nicht die Grünen, sondern die Unionschristen auf den Weg gemacht, den Autofahrer zusätzlich zur Kasse zu bitten. Die fremdenfeindliche Begründung lautet jetzt, man müsse den ausländischen Autofahrer, der Deutschland abgabenfrei durchquert, an der Finanzierung unserer Infrastruktur beteiligen. Denn das bisherige Free-Rider-Verhalten unserer Nachbarn sei nicht hinnehmbar, schließlich kassierten manche europäische Länder auch die Deutschen ab. Vor allem die CSU – deren Wähler gerne nach Österreich fahren und dort das „Autobahn-Pickerl“ kaufen müssen und für die Benutzung der Brenner-Autobahn nochmal extra löhnen – hat sich darüber schwarz geärgert. Und mit der Begründung kam wieder ein Versprechen: Das, was er für die Vignette zahle, erhalte der deutsche Autofahrer bei anderen Steuern zurück, er werde keinesfalls mehr belastet.

Auch diese Zusage ist natürlich nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben stand. Denn schon haben andere Nachbarn Deutschlands angekündigt, auch sie wollten – wenn ihre Bürger in Deutschland abkassiert würden – an den Deutschen ebenso handeln. Die Folge: Deutsche Autofahrer müssen, wenn sie in Europa unterwegs sind, mehr zahlen. Auch hierzulande wird es bei dem Versprechen der Kostenneutralität nicht bleiben. Das gelte ja nur für diese Legislaturperiode, meint der Bundesfinanzminister und lässt deshalb für die nächste – also ab 2017 – an einem umfassenden Mautplan arbeiten, der die Autobahnen in die Hand privater Betreiber gibt, die dann wacker Wegezoll vom Autofahrer eintreiben dürfen.

Diese xenophobe, antieuropäische Raubritterei hat der deutsche Autofahrer einer CSU zu verdanken, die ganz offensichtlich auf den thematischen Hund gekommen ist. Anders ist nicht zu erklären, dass sie sich hauptsächlich mit solchem populistischen und bürgerfeindlichen Quatsch wie der Maut oder den Spielzeugautos von Frau Haderthauer beschäftigt und nicht, wie zu Franz Josefs Zeiten, mit den großen Linien der Weltpolitik aus bayerischer Sicht. Aber auch die CDU macht unverdrossen mit, denn – so lautet deren schlichte Begründung – die Sache stehe nun mal im Koalitionsvertrag. Und, so könnte man fortfahren, nachdem die CDU deshalb auch jeden Unsinn der SPD mitgemacht hat, kann sie das der CSU jetzt nicht verwehren. Es gibt eigentlich keinen Unionsabgeordneten, der einem nicht versichert, wie unsinnig er persönlich das Mautprojekt findet, er unterstütze das nur aus Gründen der Koalitionstreue. Selbst die Kanzlerin hält die Maut für eine Schnapsidee und fügt jeder Solidaritätsbekundung in der Sache deshalb den Satz an, über Details müsse man noch reden.

Zu den Details gehört beispielsweise, dass die Autofahrer schon jetzt über Kfz-Steuer und Mineralölsteuer jedes Jahr 53 Milliarden Euro beim Finanzminister abgeben, der aber davon nur 19 Milliarden zurück in die Infrastruktur fließen lässt. Kein Wunder, dass auf diese Weise das deutsche Straßen- und Schienennetz langsam aber sicher verkommt und die Angst vor einem Verkehrsinfarkt wächst. Es fehlen Neubauten im großen Stil für Straße und Schiene, und es fehlt an politischem Mut, solche Großprojekte durchzusetzen. Das einzige, was uns bisher wirklich nicht gefehlt hat, ist der Wegezoll, die Maut, die die Union jetzt von uns haben will.

(erschienen in ZEIT/Christ und Welt am 11. September 2014)

Der Schuss von der Kanzel

Wenn ein zivilgesellschaftlicher Vorgang mit der Ankündigung konfrontiert wird, nun werde sich „die Politik einschalten“, ist Schlimmstes zu befürchten. Denn „die Politik“ hat die Weisheit bekanntlich auch nicht mit Löffeln gefressen, ihre Protagonisten leben vielmehr davon, Stereotypen volksnah zu verpacken und auch gerne der vermuteten Volksempörung nach dem Munde zu reden.

So auch im Fall des Schützenkönigs Mithat Gedik aus Sönnern in Nordrhein-Westfalen, der als Muslim sozusagen versehentlich in einem Schützenverein Karriere machte, dessen Satzung nur katholische Mitglieder vorsieht. Ein muslimischer König in einem katholischen Schützenverein – das musste sich also als Problem erweisen und wurde von den Verbandsoberen als solches benannt.

Bereits diese Ingredienzien verlocken, zumal im Sommerloch, zu  sofortiger politischer Profilierung in einem Land, das sich dem vornehmlich von Grünen und Linken vorangetriebenen Tugendterror der politischen Korrektheit nur allzu gern ergibt. So meldete sich der nordrhein-westfälische Integrationsminister von der SPD  zu Wort und sprach, hier spiele sich ein “Stück aus dem Tollhaus“ ab, das von „Provinzialität“ zeuge. Selbstverständlich standen die Grünen in nichts nach: Die Landtagsabgeordnete Dagmar Hanses, von Ausbildung Erzieherin, aber dennoch rechtspolitische Sprecherin der Grünen, trat mit der Ansicht hervor, Tradition dürfe nicht als „Totschlag-Argument missbraucht werden, um Mitmenschen auszugrenzen“.  Die Schützen in Sönnern hätten keinen Grund, sich beim Dachverband zu entschuldigen, denn: „Jeder Verein sollte das Recht haben, selbst zu entscheiden, wen er aufnimmt.“

Mit diesem Satz wiederum kommt Frau Hanses der Lage recht nahe. Denn die Schützen in Sönnern hatten sich per Satzung entschieden, nur Katholiken aufzunehmen und also keine Muslime. Das ist ihr gutes Recht, denn wer immer einen Verein gründet, kann die Abgrenzungen handhaben, wie er will – solange sich der Verein nicht „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ oder „gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ richtet (und das ist beim Katholizismus nicht der Fall).

Dieses gute Recht ergibt sich aus Artikel 9 des Grundgesetzes: „Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden“. Die Kriterien dafür können sie auch selbst festlegen und auf diese Weise ihrem Bedürfnis nach Distinktion nachkommen, nach Unterscheidung, nach Abgrenzung.  Die einen gründen Parteien, die auf bestimmten gesellschaftspolitischen Ideen fußen. Die anderen gründen Kirchen, weil sie eine bestimmte Gottesidee haben. Andere tun sich zusammen, weil sie rote Briefmarken oder blaue Porsches sammeln, andere wollen bestimmte Traditionen pflegen, die deutsche Brauchtums-Landschaft ist voll davon.

So ist es also vollkommen selbstverständlich, dass auch Tradition als Argument verwendet werden darf, um Mitmenschen auszugrenzen – nämlich die, die mit dieser Tradition nichts anfangen können oder sie nicht pflegen wollen und einem solchen Verein nicht beitreten möchten. Immer sind es Abgrenzungen und Ausgrenzungen: Die SPD, in der CDU-Mitglieder nichts zu suchen haben; die CDU, die niemanden in ihren Reihen duldet, der zugleich Mitglied der Linken bleiben will; die Gewerkschaften, die keine Arbeitgeber aufnehmen; die islamischen Kulturvereine, deren Kreis sich auf Muslime beschränkt; oder der Zentralrat der Juden in Deutschland, der keine Katholiken als Mitglieder hat.

Das Rauschen im Blätterwald hat im Falle Gedik dem deutschen Empörungsjournalismus wieder alle Ehre gemacht, zumal auch hier wieder eine gegenwärtig gern goutierte Prise Katholizismus-Bashing beizufügen war, konnte man das ganze doch quasi als Schuss von der Kanzel gegen die Muslime deuten. „Alles dreht sich um die Frage: Muss man Christ sein, um in einer Schützenbruderschaft zu schießen?“ fragte der Autor auf Zeit online. Falsch, möchte man sagen, die richtige Frage lautet: „Darf eine Schützenbruderschaft nur Christen als Mitglieder aufnehmen?“. Die Antwort lautet:  Ja, selbstverständlich, genau das darf sie. Und wer als Nichtchrist Schützenbruder werden will, kann das in den vielen tausend anderen Schützenvereinen tun, deren Satzung auf die christliche Tradition nicht abhebt.

 

(erschienen in ZEIT/Christ und Welt vom 13.8.2014)

Städter, bleibt in der Stadt!

Es herrsche, erklärt man uns, Landflucht in Deutschland. Die Menschen wollten dorthin, wo das Leben tobt. Wo Menschen, Autos, Geschäfte dicht beieinander sind. Wo der Lärmpegel so hoch ist wie die Mieten. Das alles, predigen uns die Immobilienunternehmer, sei wahnsinnig attraktiv.

Dann aber klingelt an der Etagenwohnung jemand vom Institut für Demoskopie in Allensbach. Ob sie mit ihrem Stadt-Leben zufrieden seien? Zum Ärger der Immobilienmakler sagen nur acht Prozent der Städter: ja! Sie vermuten das Glück vielmehr auf dem Land: Gute Luft, günstiger Wohnraum, Nachbarschaftshilfe, Zufriedenheit. „Die Sehnsucht der Städter nach dem Land wird immer größer“, folgern die Demoskopen.

Die Soziologen – meist Städter – sind irritiert. Im Deutschlandfunk faselte neulich einer, es handele sich um ein Phänomen der „Spätmoderne“, die Städter lebten eine eingeübte „Ästhetik und Ikonografie des Natürlichen“ aus, die Sehnsucht gelte dem Wald und den Wiesen und damit auch einer im Geschwindschritt der globalen Ubiquität verlorengegangenen Langsamkeit. Dann sagte der Deutschlandfunk-Soziologe: „Die Menschen denken ans Landleben und glauben, die Kuh grüßt um die Ecke – wir wissen aber, das ist nicht so.“

Der Mann war nie auf dem Land. Während ich diese Zeilen schreibe, grasen Kühe nur hundert Meter von hier, große, braune, echte Kühe. Aus Nachbars Garten kräht der Hahn, und in meinem eigenen Gemüse- und Obstgarten wachsen gerade Salate, Sauerampfer, Zucchini, Gurken, Mangold, Radieschen, Busch- und Stangenbohnen, Tomaten, Kohlrabi, Grünkohl, Rosenkohl, Kürbis, rote Beete, Zuckermais, Johannisbeeren, Äpfel, Zwetschgen, Holunder, Zwiebeln und Lauch. Nicht zu vergessen etwa 25 verschiedene Würz- und Heilkräuter. Zehn Gehminuten, dann bin ich im Naturschutzpark der Lüneburger Heide, dort, wo die Heidschnuckenherden ihrer Wege ziehen, (auch vor dem Wolf) behütet von Schäfern und ihren Hunden.

Jeden Morgen, bevor um acht der Büroalltag beginnt, gehe ich eine Stunde in die Beete. Man muss jäten, Schnecken sammeln, die Beete hacken und wässern. Die Salatsamen müssen in die Anzuchtgefäße und die schon kräftigen Setzlinge ins Beet. Die Staudenbeete wollen gejätet und geschnitten sein, die verblühten Rosen gekappt.   Vor allem muss man ernten: heute zwei Schlangengurken, zwei Zucchinis, zwei Kohlrabi, Radieschen und Mangold.

Die Morgenstunden sind still, ab und an fährt ein Traktor auf die Felder hinaus, Erntezeit.  Später hört man Autos, die die Dorfstraße hinunter zur Autobahn streben, weiter nach Hamburg, 25 Minuten braucht man bis zur Innenstadt, auch nicht mehr als jemand aus Blankenese. 60 000 Pendler allein aus dem Süden Hamburgs machen das so, mit Bahnen, Bussen, Autos. Aber sobald sie können, wollen sie wieder heim.

Wir Landmenschen neiden den Städtern nicht einmal ihr Freizeitangebot. Zugegeben, wir haben keine Staatsoper. Aber dafür musizieren in den jahrhundertealten Kirchen von Egestorf und Undeloh Konservatoriumsabsolventen ganz wunderbar, jeden Sonntag, den ganzen Sommer über, immer um 17 Uhr, immer für zehn Euro. Wir haben auch kein Schauspielhaus, dafür aber den „Ebendörper Immenschworm“, der die Skandale des Landlebens erschütternd auf die Bretter bringt. Wir sonnen uns nicht am künstlich sandaufgeschütteten Elbstrand mit Kübelpalmen und Caipirinha, dafür aber im wunderbar gepflegten Waldnaturbad mit sauberem Quellwasser, das umgeben ist von einem Barfußpark, in dem man unter den Füßen spüren kann, was es in der Großstadt kaum mehr hundekotfrei gibt: Moor, Sand, Wiese, Kiesel, Blätter, Rindenmulch.

Wir haben Schulen ohne Drogen, Kitas mit fröhlichen Kindern, Bauernmärkte. Wir Landleute, sagt Allensbach, sind total zufrieden, was die Städter ja kaum glauben möchten. Vielleicht ist es ja auch besser, sie bleiben in der Stadt. Dort können sie ihre geheime Land-Sehnsucht bei „Urban Gardening“ und der Lektüre von Sehnsuchtszeitschriften wie „Landlust“, „Landidee“, „Mein liebes Land“, „Mein schönes Land“ ,„Landgarten“, „LandSeele“ oder „Kraut und Rüben“ ausleben. Ich hingegen erwäge, mir fünf Hühner zuzulegen und einen Steinbackofen in den Garten zu bauen. Doch das wird eine andere Geschichte.

(erschienen in ZEIT/Christ und Welt 6.8.2014)

 

 

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