26. November 2020

Männerpolitik? Nein, danke.

Also, Kristina Schröder fanden wir bisher toll. Jeder soll nach seiner Facon selig werden, das war ihre Maxime der Familienpolitik. Rollenbilder wolle sie nicht vorgeben, keineswegs und niemals. Das predigte sie landauf, landab, in Interviews und Akademien. Und wenn, dann seien es die Frauen, die Unterstützung brauchten. Das war auch in Ordnung, und wir Männer haben applaudiert, weil wir unsere Frauen lieben und niemandem im Wege stehen wollen, der sie (außer uns, sowieso) unterstützt. Wir haben auch hingenommen, dass Frau Schröderganz  in der Tradition ihrer Vorgängerin und siebenfachen niedersächsischen Mutter vom Pfad ihrer selbstdefinierten Tugend der Rollenneutralität abwich, indem sie die Rolle berufstätiger Eltern bei Kinderauszeiten finanziell besserstellte und jene leer ausgehen ließ, die sich zu Hause gleich um Kinder und Haus kümmerten und den Umweg über die Subventionsvoraussetzungen gar nicht erst nahmen.  Alles war ok, solange unsere Frauen mit dieser yuppie-Frauenpolitik auch glücklich waren und Kristina uns ansonsten in Ruhe ließ. 

Jetzt aber hat, so scheint es uns, auch Kristina Schröder dieses ganze System aus Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten und Gender Mainstreaming satt, jetzt hat auch sie gefühlt, dass das Gewese um die angeblich benachteiligten Frauen den Zenit seiner Glaubwürdigkeit überschritten hat und auch die feministischsten Frauen den biologischen Unterschied zwischen Männer und Frauen nicht werden hinwegdebattieren können. Das Ende der politischen Gleichstellungsbeglückung, von absurden Gesetzen, deren Lebensfremdheit mit zunehmender Entfernung der gesetzgebenden Instanz von der Basis steigt (Brüssel also als Maximum) scheint gekommen.

Wahrscheinlich hat neben Kristina Schröder auch Alice Schwarzer längst begriffen, dass Männer und Frauen sich längst emanzipiert haben von ihren Vormündern der Politik, dass sie keine Lust mehr haben auf die Pose der feministischen Erzieherinnen, die ihre Geschlechtsgenossinnen wie schwachsinnige Adepten an die Hand nehmen wollen, um sie in eine leuchtende, selbstbestimmte Zukunft zu führen. Vermutlich sitzen die beiden oft zusammen, beklagen einmütig die sie frustrierende Lage und beratschlagen dann, wie sich dennoch die nächste Stufe ihres öffentlichen Konfliktes schauspielerisch erstklassig inszenieren ließe. Denn sie brauchen diese Inszenierung: Ohne Streit und Hader, ohne persönliche Herabsetzung als Stilmittel bräuchte die beiden keine Talkshow mehr. Das wäre der größte anzunehmende Unfall für Politiker und publizierende Schauspieler, wie Frau Schwarzer eine ist. Also muss man das Konfliktrad weiterdrehen.

Auch das wäre noch hinzunehmen, wenn Frau Schröder jetzt nicht entdeckt hätte, dass man „vor lauter Frauenpolitik die Männer vergessen“ habe. Wir Männer hatten damit gar kein Problem. Wir wollten gar nicht entdeckt werden, alles war gut. Wir haben in der Tradition unserer seit Jahrtausenden angeborenen Jagdleidenschaft die Muskeln spielen lassen, haben uns in den jeweils anstehenden Kampf geworfen, haben Beute nach Hause gebracht. Dort saßen die Ehefrauen und haben über die Verteilung der Beute entschieden. Sie haben geboren und erzogen, gekocht und gewoben, haben die Waffen fürs Leben bereitgelegt, und haben in allem klar gemacht, wo’s lang geht.

Sie hatten und haben das Sagen, und zwar nicht erst als Ergebnis akademischer Karrieren oder politisch schicker Machtquoten (in oft sinnentleerten Tätigkeiten, die Männer für Macht halten). Frauen hatten und haben die Macht auch nicht (nur) deswegen, weil Männer – so lesen wir – durchschnittlich alle sieben Sekunden an Sex denken. Sie waren und sind deswegen am Ruder, weil sie klüger sind als wir. Zugleich haben wir damit bestens gelebt, wenn man uns  nur ein wenig Bewunderung entgegenbrachte. Und Frauen sowieso, denn das war der Deal: Den Frauen die Macht, den Männern die selbstbewußte und ein wenig eitle Vorstellung davon.

Nun will Frau Schröder die Sache umkehren, den Frauen die Macht entwinden. „Wir haben“, schreibt sie in der Frankfurter Sonntagszeitung, „uns so sehr an den Monopolanspruch der Frauenpolitik auf alle Belange der Gleichberechtigung gewöhnt, dass der Gedanke, Jungen und Männer stärker in die Gleichstellungspolitik einzubeziehen, im besten Fall ignoriert und im schlechtesten Fall als Verrat an den Zielen der Frauenbewegung gebrandmarkt wird.“ Wir lesen von „männlichen Bildungsverlierern“, vom Mangel an männlichen Fachkräften in den Kindertagesstätten, vom auf den Männern lastenden „Diktat der uneingeschränkte Verfügbarkeit in Sechzig- bis Achtzig-Stunden-Woche“ (wieviel arbeitet eigentlich eine Familienmutter?), von „mangelnder Zeit für Verantwortung“ (??). Deshalb wird dieser Donnerstag der „boy’s day“ sein, eine Initiative der Bundesfamilienministerin. Er soll „Jungen berufliche Zukunftsperspektiven jenseits typischer Männerberufe eröffnen.“

Die Lösung des Problems heißt also auch in der Exegese dieser konservativ-liberalen Bundesregierung, die Frauen mehr zu Männern und die Männern mehr zu Frauen zu machen. Man wird ja noch mal fragen dürfen, ob diese Politik in Wirklichkeit nicht die Lösung, sondern das Problem ist. 

(Erschienen am 11.4.2011 in Christ und Welt/ DIE ZEIT) 

Atomkraft: Dennoch brauchen wir sie

Wenn man sich das öffentliche Meinungsbild anschaut, das die Deutschen zum Thema unserer Energiezukunft abgeben, könnte man als Politiker verzweifeln. Nichts ist erwünscht: Kernenergie nicht, weil es Tschernobyl und Fukushima gegeben hat und weil keiner ein Endlager haben will. Kohle nicht, weil sie mit Treibhausgasen die Umwelt verschmutzt. CO2-freie Kohlekraftwerke auch nicht, weil man nicht weiß, ob die unterirdischen Kohlendioxid-Speicher auch dichthalten. Windräder nicht, weil sie die Landschaft verschandeln und den Tieren des Meeres und der Luft im Wege stehen. Biomasse nicht, weil sie in Konkurrenz tritt zum Anbau von Nahrungsmitteln. Hinzu kommen Ideologen, denen es gar nicht recht ist, dass hinter der Energieerzeugung große Konzerne stehen, und denen traut man sowieso alles Schlechte zu.

Politiker können es also nur falsch machen. In solcher Situation ist es ratsam, sich von allen Emotionen unbeeindruckt zu zeigen und das Vernünftige zu tun.

Vernünftig ist, erstens, die Zahlen zu betrachten. Bis 2050 wird es etwa neun Milliarden Menschen geben, die Energie brauchen. Bis 2050 wird man mit einem jährlichen weltweiten Wirtschaftswachstum von durchschnittlich drei Prozent rechnen müssen. Daraus ergibt sich: Bis 2050 wird sich der Energieverbrauch der Welt wahrscheinlich verdoppeln.

Andere als die vorhandenen Energiequellen sind nicht in Sicht. Man kann ihre Anteile untereinander verschieben. Immer aber kommt man am Einsatz der vorhandenen Energiequellen nicht vorbei, jedenfalls nicht in den nächsten 30 Jahren. Eher ist auf keinen Fall eine Technologie zu erhoffen, die uns aus allen Bedenken erlöst.

Vernünftig ist deshalb, zweitens, die Summen für die Energieforschung immens zu steigern, weit über das bisherige Maß hinaus. Das kann entweder der Staat finanzieren, aber der ist notorisch klamm. Oder die großen Unternehmen tun es – von kleinen Stadtwerken, die ihre eigenen kleinen Kohlekraftwerke betreiben, ist da nichts zu erwarten. Deshalb brauchen wir auch große, leistungsfähige Energiekonzerne. Deshalb müssen sie auch hohe Gewinne machen – um sie in Forschung zu reinvestieren. Von nichts kommt nichts, auch wenn der Bürger das gerne hätte.

Vernünftig ist, drittens, weiterhin auf einen Energiemix zu setzen aus Erdöl und Erdgas (die in absehbarer Zeit allerdings erschöpft sein werden), aus Kohle, aus erneuerbaren Energien wie Biomasse, Solar- und Windkraft – und aus Kernkraft, an der wir auf lange Sicht nicht vorbeikommen. 439 Reaktorblöcke gibt es in der Welt. 17 davon stehen in Deutschland, und sie haben ihren Dienst zuverlässig verrichtet, wenn auch die Kernkraftgegner mit allen Mitteln versuchen, aus jedem abgefallenen Nagel einen Beinahe-Super-Gau zu stilisieren. Gab es einen Störfall, tat die Technologie, was sie sollte: Sie schaltete sich ab.

Vernünftig ist deshalb, viertens, die Kernkraft nicht ständig zu dämonisieren. Wir brauchen sie – ob wir wollen oder nicht – noch auf lange Zeit. Das bedeutet, dass wir jungen Menschen nicht Angst machen sollten davor, Kernphysik zu studieren. Wir brauchen Kernphysiker schon dafür, die deutschen Kernkraftwerke die nächsten Jahrzehnte zu betreiben. Wir brauchen sie für vielerlei andere Anwendungen, von der Medizin über die Werkstofftechnologie bis hin zur Raumfahrt. Wir brauchen sie, um all die anderen Kernkraftwerke in der Welt auf den Sicherheitsstandard zu bringen, den wir uns wünschen.

32 Kernkraftwerke sind – vor allem in Asien – derzeit im Bau. Die Internationale Atomenergieagentur erwartet für die nächsten 13 Jahre den Zubau von 46 Kernkraftwerken der 1300-Megawatt-Klasse. In den USA werden in den nächsten zwei Jahren Bauanträge für 30 weitere Kraftwerke erwartet. Russland will in den nächsten 20 Jahre 30 neue AKWs bauen. Indien, China – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.


Wir können die Welt also nicht missionieren, weil ganze Erdteile einen erheblichen Nachholbedarf an Energie haben und Kraftwerke – auch Kernkraftwerke – brauchen. Entweder sie basteln sich die Kernkraftwerke selber zusammen – oder sie kaufen die sicherheitserprobten Technologien der Industriestaaten. Da ist es gut, wir verstünden auch noch etwas von dieser Technologie und müssten obendrein unsere eigenen Kernkraftwerke (und den partiellen Ausstieg aus der Kernkraft) nicht demnächst von Russen, Indern oder Afrikanern betreiben lassen.

Vernünftig ist es daher auch, einem sicheren Betrieb von Kernkraftwerken in Deutschland endlich den Weg zu ebnen. Bisher wird die einschlägige Forschung entweder behindert oder vernachlässigt, anstatt sie auf allen Ebenen zu fördern – vielleicht käme ja eine neuartige, sichere Kernkraft-Technologie heraus. Zum anderen produzieren die Kernkraftgegner die von ihnen beschworenen Risiken selbst. Es gäbe, sagen sie beispielsweise, kein sicheres Endlager. Das stimmt, aber nur deswegen, weil die rot-grüne Anti-AKW-Politik das Endlager bisher verhindert hat, die weitere Erkundung von Gorleben wurde aus lauter Angst davor gestoppt, das Endlager könne sich dort als geeignet erweisen. Zwischenzeitlich lungern die radioaktiven Abfälle in irgendwelchen absolut unsicheren Hallen herum – das ist eine wirkliche Gefährdung der Bürger, ein unglaublicher Skandal.

Je eher man die Kernkraft nicht mehr braucht, weil uns das Perpetuum mobile eingefallen ist: umso besser. Noch aber ist es nicht in Sicht. Und so lange haben die Politiker – auch wenn sie ihre Pensionen schon im Blick und die Begrenztheit ihrer eigenen Lebensspanne begriffen haben – die Verpflichtung, unideologisch so zu handeln, dass auch den nächsten Generationen noch ein energieauskömmliches Leben in jenem Wohlstand und in solchen gewärmten Stuben möglich ist, in denen etwa auch die Politiker und PolitikerInnen der Grünen haben groß werden dürfen.

Euroland – nicht abgebrannt

Gewiss: Estland ist unbedeutend. Das Land ist arm, der Anteil der estnischen Volkswirtschaft an der gesamten Leistungskraft des Euro-Raumes – dem das Land seit Jahresbeginn als 17. Mitglied angehört – fällt kaum ins Gewicht. Auch geriete der Euro nicht ins Taumeln, wenn diese kleine baltische Länderei krisenhaft würde. Und doch hat Estland allergrößte Aufmerksamkeit und ebenso große Anerkennung verdient.
Denn dort ist etwas möglich gewesen, was die anderen Länder des Euroraums mit schlampiger Politik und mangelnder Disziplin verspielt haben: Haushaltssolidität nämlich. Die Staatsverschuldung liegt bei nur 7,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, und die Neuverschuldung soll 2011 in Estland bei 1,7 Prozent liegen – drei Prozent wären erlaubt. Das alles kann kein anderes Euro-Land aufweisen, Estland ist der Musterschüler im Euroland.

Aber es wird sein wie in Goethes Faust, in dem Mephisto am Verlust der Unschuld Gretchens mitwirkt: Die großen Sünder im Euro-Raum werden nicht ablassen wollen, sie werden die Esten umwerben und ein wenig Liederlichkeit als Segen preisen. Oder kommt es anders? Estland hätte die Chance, mit seinem mustergültigen Verhalten ein Exempel zu statuieren: Es ist, so sieht man dort, möglich, auch in kleinen Verhältnissen solide zu leben und nicht über die Stränge zu schlagen – anders als Griechenland, Portugal, Spanien oder auch Italien, beispielsweise. Aber auch anders als Frankreich und Deutschland, die zu den ersten zählten, die die Stabilitätskriterien des Maastricht-Vertrages unterliefen.

Es wird in diesem Jahr Anlass genug sein, über den Euro neu nachzudenken. Denn im Herbst vor zehn Jahren bekamen die Menschen des Euro-Raumes das neue Geld erstmals selbst in die Hand.  Außer Zweifel steht, dass der Euro eine große Erfolgsgeschichte aufzuweisen hat, die sich gerade in den letzten Krisenjahren bewies.  Zudem ist er realökonomisch alternativlos, wenn auch immer neue Umfragen den Menschen die Vorstellung abverlangen, ob sie nicht wieder die D-Mark zurückhaben wollten. Da lebt dann Vergangenheitsromantik auf, die Illusion, dass früher (im geschützten Nationalstaat) eben alles besser und auch das Schnitzel preiswerter gewesen sei. ´

Bei solchem Nachdenken fallen die Desiderata ins Auge. Das größte ist die Abwesenheit jener rigiden Haushaltsdisziplin, wie sie in Estland selbstverständlich erscheint. Dieser Missstand verweist nicht nur auf einen gewissen Egoismus und eine „beggar-my-neighbour-policy“, die die Rechnung für eigene Sünden den Nachbarn präsentiert (wie soeben in Griechenland geschehen). Deutlich wird vielmehr auch, dass der innere Zusammenhalt des Systems locker geworden ist und damit auch seine Akzeptanz. Mit dem Euro haben sich die Teilnehmerländer eine Struktur geschaffen, deren Erfolg davon abhängt, dass die getroffenen Entscheidungen auch kollektive Bindungswirkung erzielen. Alle Teilnehmer des Systems haben ein Anrecht auf diese generelle Bindungswirkung, die allein ihre individuelle Zustimmung dazu rechtfertigen kann –  insbesondere dann, wenn die Nebenwirkungen mancher Währungsentscheidung wahlpolitisch nicht leicht zu verkaufen sind.

Die Korrektur dieser Fehlentwicklung hat der Lissabon-Vertrag nicht schaffen können. Auch seine Nachbesserungen sind erst ein Schritt dem notwendigen Ergebnis, das in einer an rigide Stabilitätsbedingungen geknüpften einheitlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik für Europa liegen muss. Anders sind die Fliehkräfte eines einheitlichen Währungsraums nicht auf Dauer zu bändigen, die vor allem aus den sich ständig wandelnden Umwelten des Währungssystems besteht. Es besitzt aber, weil es als offenes System konstruiert ist, alle Fähigkeiten zur Selbstreparatur, das Sein bestimmt auch hier das Bewusstsein. Denn wenn die Probleme nur groß genug geworden sind, suchen sie sich ihre Lösungen selbst.

Auf diesem Wege eines lernenden, sich selbst erhaltenden, „autopoietischen“ Systems ist nicht nur der Euro-Raum, sondern auch Europa als politische Union immer wieder gut vorangekommen. Die Krisen schafften neue Erfolge, neue Integrationsschritte. Und mit dieser Integration auf allen Ebenen ist auch – und das ist der wichtigste windfall-profit – der Friede in Europa sicherer geworden.

Den Euro als Friedensprojekt zu markieren – das ist auch 2011 nicht einfach eine Floskel. Wenn also die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache sagt: „ Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung. Wir Europäer – wir sind zu unserem Glück vereint. Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit. Der Euro ist die Grundlage unseres Wohlstands. Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen“, dann hat sie sich auf den Weg begeben, auch 2011 an der Konsolidierung der währungspolitischen Grundlagen Europas zu arbeiten.

Dieses Ziel ist so existenziell, dass es dem parteipolitischen Zank entzogen werden sollte. 2011 wird viel Gelegenheit für Streit bieten, angesichts so vieler Wahlen. Die Frage aber, dass Frieden ein solides Europa  braucht, dass ein solides Europa eine stabile Währung benötigt und dafür alle Kraft aufzuwenden ist – sie sollte unstrittig bleiben. Estland ist dabei ein Vorbild.
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