Kohl und die Geschichtsschreibung

Eine Eigenschaft des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl wird uns noch zu schaffen machen: Er war von einem tiefen Misstrauen erfüllt gegen Historiker, die aus einer beliebigen Anordnung von Aktenfunden Geschichte schreiben. Kohl sah die Gefahr, dass auf diese Weise seine Leistungen beim Gelingen der deutschen Einheit marginalisiert, seine Bemühungen um ein einheitliches Europa relativiert und damit sein politisches Erbe beschädigt werden könnten. „Die Fälscher sind unterwegs“, sagte er dann, wenn ihm ein Kommentar unterkam, der insinuierte, seine Leistung bestünde mehr oder weniger darin, im Zusammenwirken der vier Siegermächte zur deutschen Einheit keinen Schaden angerichtet zu haben.

Kohl hat versucht, solchen Deutungen einen Riegel vorzuschieben. „Ich war doch dabei, ich weiß doch, wie es wirklich gewesen ist“ – und deshalb schrieb er alles auf. Mit größtem Elan und Detailbesessenheit verfertigte Kohl seine Memoiren, mehrbändig. Er gab die Kanzleramtsakten zur deutschen Einheit vorzeitig frei, damit er die geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung noch erleben und gegebenenfalls würde korrigieren können. Zugleich gewährte er bereitwillig Interviews, um den Geschichtsbüchern reichhaltig Zitate und Schilderungen zu liefern, von einem Akteur der Weltpolitik. Viertägig stand er der ARD vor der Kamera zur Verfügung, um sein Leben zu erzählen. Und wenn es von Journalisten oder Historikern erbeten war, rief er auch schon einmal Michail Gorbatschow oder George Bush senior an, damit diese die Kohlschen Darstellungen bestätigen konnten.

So würde es nicht verwundern, wenn Helmut Kohls letzte Verfügungen vor allem der Frage gewidmet sind, was mit den Akten geschieht, die sich noch in seinem Besitz befanden, privaten Akten vor allem. Die Frage ist von geschichtspolitischer Bedeutung, obwohl so vieles schon offenliegt. Es wird einen Streit der Archive um diesen Nachlass geben, die Konrad-Adenauer-Stiftung macht sich Hoffnungen wie auch diverse Staatsarchive. Wem gehören Akten eines Bundeskanzlers?

Das alles belegt, wie sehr der Politiker Helmut Kohl stets in historischen Linien dachte. Jede Entscheidung prüfte er auf die langfristige Wirkung ab. Jede außenpolitische Regung wurde befragt: Hat sie noch in zehn, zwanzig oder 50 Jahren Bestand? Was würde ihre langfristige historische Folge sein? Kohl war keiner, der Geschichte einfach geschehen lassen wollte. Er wollte sie prägen, und er wollte gut in ihr wegkommen. Er dachte stets an sein eigenes Denkmal: Einer, der den Frieden schuf.

Zum Nachteil Deutschlands war das nicht. Politiker dieses Schlages handeln nicht leichtfertig, sie machen es sich mit Entscheidungen schwer, sie zählen eher zu den Zauderern. Man mag Kohl in manchen Dingen zu Recht den „Cunctator“ genannt haben, den zögerlichen Politiker. Im Zusammenhang mit der deutschen Einheit jedenfalls war er das ganz und gar nicht, er gestaltete den historischen Moment so energisch, wie er auch die europäische Einigung und den Euro vorantrieb. Mit Spannung wird man erwarten dürfen, was die Akten des Kohl’schen Erbes jetzt noch hergeben.

Das nationale Interesse zählt

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland befinden sich auf dem Tiefpunkt. Die Weigerung Ankaras, deutsche Bundestagsabgeordnete zu den Bundeswehrsoldaten nach Incirlik zu lassen, kann die Bundeswehr zwar gut verschmerzen, ist ihre Funktion doch nicht von der Reiselust Berliner Politiker abhängig. Aber da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist (der türkische Staatspräsident Erdogan wird solche Gewaltenteilung mit Abscheu sehen), liegt in der Weigerung Ankaras ein nicht akzeptabler Affront. Die Bundesregierung tut deshalb gut daran, den Umzug dieser Soldaten und Kampfjets nach Jordanien zügig umzusetzen.

Denn es gilt jetzt, der Türkei klare Kante zu zeigen. Das Land gehört zum Europarat, zur OSZE, zur Nato, tut aber so, als gingen die in den Gründungspapieren dieser Organisationen verankerten Grundsätze und gemeinsamen Werte sie nichts an. Mit Besserung ist nicht zu rechnen. Präsident Erdogan fährt unbeirrt einen Kurs der nationalen Islamisierung, er verwandelt das Land Schritt für Schritt in eine neoosmanische Autokratie.

So ist es gut, sich darauf einzustellen, dass die Türkei nicht mehr zum Westen gezählt werden will. Also wird auch die NATO künftig nicht mehr sein, was sie war – wenn sich die Türkei zurückzieht und andere Nationen, voran die USA, zu unsicheren Kantonisten werden. Ja, wir müssen lernen, unsere Dinge künftig in einer kleinen Koalition europäischer und friedenswilliger Freunde selbst zu regeln.

Dass es so weit kommen konnte, liegt auch an deutschem Verhalten. Die sachlich sinnlose und politisch unkluge Erklärung des Deutschen Bundestages zum Völkermord in Armenien, der hundert Jahre zurückliegt, konnte keinem anderen als einem provokatorischen Ziel dienen. Hinzu kam das Unverständnis für den radikalen Durchgriff nach dem Putsch in der Türkei, mit der Erdogan den „tiefen Staat“, der dort schon viel Unheil angerichtet hat, beseitigen will. Dass die deutsche Politik und auch die Medien dann auch noch dem deutschen so genannten Kabarettisten Jan Böhmermann, der gröbste Beleidigungen für einen Scherz hält, die Stange gehalten haben – das hat nicht nur die Türkei befremdet.

Was mittlerweile viele andere Staaten nervt, ist die moralische Überheblichkeit, mit der die deutsche Außenpolitik im Verbund mit Nichtregierungs-Organisationen daherkommt. In Deutschland reicht es offenbar nicht, selbst Vorbild zu sein und das Leben in unserem Land demokratie- und menschenrechtsperfekt zu organisieren. Vielmehr mischen wir uns mit immer neuen Forderungen und Kritiklawinen in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein. Die mögen wirklich beklagenswert sein, aber es ist zuerst Sache der Bevölkerung dort, sich die Regierung zu wählen oder hinwegzufegen, die sie möchte.

Derweil kassiert Deutschland einen Positionsnachteil nach dem anderen ein. Alles ließe sich ändern, wenn wir in der Außenpolitik – wie andere Staaten auch – nun endlich daran Maß nehmen, was wirklich zählt: Das nationale Interesse.

Den Euro weiterentwickeln!

Es ist erstaunlich, dass der Euro als gemeinsame Währung von 19 der 28 EU-Mitgliedstaaten in den 15 Jahren seines Bestehens eine so gute Figur gemacht hat. Er war nicht nur ökonomisch erfolgreich, sondern hat auch Krisen überstanden, die kleine Währungen vielleicht nicht überlebt hätten.

Erstaunlich ist das deshalb, weil wesentliche Fehlkonstruktionen der Gründungszeit bis heute nicht behoben sind. Wo sich realwirtschaftliche Diskrepanzen zwischen Staaten früher durch Wechselkursanpassungen hatten ausgleichen lassen, ist dies in einem Währungsverbund nur durch einen Finanzausgleich möglich. Der aber ist nur innerhalb einer politischen Union durchsetzbar – die Helmut Kohl seinerzeit als Ergebnis der Währungs-Konvergenz erhoffte, an der es aber leider bis heute erkennbar fehlt.

Die Krisenanfälligkeit des Euro ist also noch nicht gebannt. Zwar wurden nach den Finanzkrise im letzten Jahrzehnt manche zusätzlichen Kontrollmechanismen eingezogen, vor allem im Bereich der Banken-Supervision. Weitere institutionelle Stärkungen aber sind notwendig, will man die Währung nicht aufgeben. Daran aber denkt keiner – sie hat sich als weltweit zweitwichtigste Reservewährung etabliert und ist Zahlungsmittel für 350 Millionen Europäer, sie hält einen gewaltigen Wirtschaftsraum zusammen. Damit ist sie zugleich ein außenpolitischer Machtfaktor.

Konsequenterweise hat die Europäische Kommission deshalb nun ein „Reflexionspapier“ vorgelegt, das die weitere währungspolitische Konvergenz der Europäischen Union fördern soll. Es enthält auch die Hoffnung auf neue Euro-Mitglieder. Nach dem Austritt Großbritanniens wird der Euro-Raum innerhalb der EU weiter an Gewicht gewinnen, er repräsentiert dann 85 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU. Manchem EU-Mitglied, das heute noch draußen steht, wird dann die Idee des Beitritts zur Währungsunion vielleicht attraktiver erscheinen.

In dem neuen „Reflexionspapier“ geht es deshalb um Vorschläge zu einer „Finanzunion“, die die Banken weiter stärken sollen, auch durch die Einführung einer gemeinsamen Einlagensicherung. Kapitel zwei sind Ideen zu einer „Kapitalmarktunion“, in der gemeinsame Finanzierungsinstrumente geschaffen werden, um Investitionsschwächen auszugleichen. Und schließlich entwickelt Kommissionspräsident Juncker Konzepte, wie die EU durch die Herausgabe von Anleihen, die vom EU-Haushalt garantiert werden (und nicht von den nationalen Haushalten) selbst zum investitionspolitischen Akteur werden könnte – inklusive der Einführung eines EU-Finanzministers und eines EU-Parlaments für den Euro-Raum.

Die Vorschläge sind allesamt besser als ihr Ruf in Deutschland. Sie sind notwendig zur Stabilisierung unserer Volkswirtschaften. Sie sind eine gebotene Antwort auf die weltweiten Umbrüche, die auch die europäische Wirtschaft und unser Währungssystem herausfordern werden. Und sie sind ein Gebot der Solidarität in einem Europa, das sich ohne solche Solidarität schwertun wird, in seinen Teilen annähernd gleiche Wettbewerbs- und damit Lebensbedingungen zu schaffen und die Unions-Idee am Leben zu erhalten. Von all diesen Themen wird deshalb im Wahlkampf noch viel zu hören sein.

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