Die besten Jahre sind vorbei

Es sind Tage allgemeiner Fassungslosigkeit: Wie konnte es geschehen, dass nahezu alle Grundlagen unseres heutigen Wohlstandes und unseres Friedens zu gleicher Zeit ins Wanken geraten? Die transatlantische Allianz gab uns Gewissheit über eine stabile Friedensordnung – sie ist zum Gespött eines amerikanischen Präsidenten geworden, der sich hemmungs-, schranken- und würdelos auf die unterste Geschmacks-Ebene der sozialen Kommunikation begeben hat. Aus Freunden stilisiert er Feinde, die er nicht nur (was hinginge) mit ernsten Forderungen konfrontiert, sondern mit Häme überzieht.

Zugleich möchten die USA den Freihandel beenden: Während er eben noch einer Freihandelsunion innerhalb der G 7-Industriestaaten das Wort redete, handelt Präsident Trump ganz entgegengesetzt, verhängt Zölle gegen China, Kanada, die EU – und erntet Gegenzölle in einer Welt, die vom Freihandel bisher nur profitiert hat – er ist die Grundlage des weltweit wachsenden Wohlstandes. Das alles schert den US-Präsidenten nicht.

Mit all dem einher geht auch an anderer Stelle ein von vielen angestrebtes oder hingenommenes Ende des Multilateralismus, also ein Ende einer auf möglichst großen Konsens angelegten Welt. Das zeigt sich in der Europäischen Union, deren manche Mitglieder nur noch ihre Rechte einfordern, ohne solidarische Pflichten übernehmen zu wollen. Die Definitionshoheit darüber, was zu diesen Pflichten gehört, haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Macron offenbar mit einer Entschiedenheit übernommen, die andere Partner verschreckt und überfordert hat – auch das gehört zur Wahrheit, führt aber zum gleichen Ergebnis zentrifugaler Kräfte in der EU. Die Attacken auf die multilateralen Organisationen der Vereinten Nationen, die etwa US-Präsident Trump mit seinem Austritt aus dem Menschenrechtsrat der UN anführt, illustrieren das Gesamtbild.

In der Bundesrepublik selbst wiederum zerstreiten sich die politischen Partner der Union, getrieben von einer CSU, die mit einer „Festung Europa“-Politik in den kommenden Landtagswahlen Wähler zurückholen will, die sie an die AfD verloren hat. Die CSU setzt die Kanzlerin und mit ihr die ganze Europäische Union mit ihren Vorstellungen einer Flüchtlingspolitik derart unter Druck, dass ein Ende der Merkelschen Kanzlerschaft, chaotische politische Verhältnisse in Deutschland und ein Auseinanderfallen der Europäischen Union plötzlich möglich erscheinen.

Die westliche Welt ist in eine vollkommen selbstverschuldete Unordnung geraten. Eine die kulturelle Toleranzschwelle der Menschen überfordernde Flüchtlingspolitik, ein in Handels- und Finanzfragen aufkommender Nationalismus, die schwindende soziale Empathie und Solidarität der EU-Mitglieder, das Aufkommen zum Totalitarismus neigender Demokratien in Ungarn, Polen oder Italien, die Absenkung des Niveaus von Diplomatie und Benimm bei führenden Politikern – das alles zerstört unsere Welt zusehends. Die lange Zeit friedlichen Wohlstandes hat zu Egoismus und Nationalismus und zu allzu selbstgewisser, fahrlässiger Gedankenlosigkeit, geführt. Diese Mixtur entfaltet jetzt ihre zerstörende Wirkung. Ja, die besten Jahre Europas sind wohl vorbei.

Comments are closed.

Follow

Get every new post delivered to your Inbox

Join other followers: