Kommt Putins Kehrtwende?

Niemand konnte ernsthaft daran zweifeln, dass Wladimir Putin auch diese Wahl gewinnen würde. Ernsthafte Gegenkandidaten gab es nicht, sie wurden entweder von vorneherein ausgeschlossen oder in ihrem Wahlkampf behindert. Die staatlichen Medien zeichneten von Putin das Bild eines mächtigen, sein Land und dessen Menschen liebenden Landesvaters, ein Porträt, das die Russen auch gerne glauben wollen. Man darf annehmen: Hätte es Gegenkandidaten und keinerlei unfaire Wahlbeeinflussung gegeben, auch dann hätte Wladimir Putin gesiegt.

Woran liegt das? Die Menschen in Russland hatten seit der Wende von 1989 das Gefühl, Verlierer der Weltgeschichte zu sein. Das Sowjetreich zerfiel, viele der ehemaligen Bruderstaaten wandten sich von Moskau ab und dem Westen zu. Nachdem auch die ersten Hoffnungen, nun werde es ein friedliches, einander zugewandtes Gesamteuropa geben können, zerstoben waren, begann der isolationistische Kurs Russlands. Ein Wandel im Trotz, ein Wunsch nach neuer Größe, geprägt von den Amputationsschmerzen und befördert von der Beobachtung, dass mit der Hinwendung der ehemaligen mittelosteuropäischen Bruderstaaten von Ungarn bis zum Baltikum auch die NATO an die russische Grenze herangerückt war.

An Selbstkritik hat es Moskau dabei gefehlt. Putin hätte sich die Frage stellen können, warum alle diese ehemaligen „Brudervölker“ Russland mehr fürchten als lieben. An den Ursachen hätte Moskau arbeiten können. Aber wenn Moskau schon nicht geliebt wurde, so wollte es wenigstens gefürchtet sein. Und von dieser Idee ist die russische Politik seither getrieben. An Drohungen mangelt es nicht, an Aufrüstung auch nicht, und den Menschen in Russland wird zur Begründung all dessen eingeredet, die NATO sei keineswegs nur ein Verteidigungsbündnis, sondern ein Instrument vor allem amerikanischer Aggressionspolitik. Und damit sie nicht auf andere Ideen kommen, werden das Mediensystem in den staatlichen Griff genommen und kritische zivilgesellschaftliche Organisationen als verdächtige „Agenten“ unter Beobachtung gestellt. Und nun sehen die Russen in Wladimir Putin den Retter des Reiches, den Zar, der das Land zu neuer Größe führt. Er ist der Held der großen Mehrheit.

Für Europa als Lebensraum ist die Entfremdung tragisch. Insbesondere die deutsche Geschichte ist mit der russischen aufs Engste verbunden, die Sympathie zwischen den beiden Ländern war noch in den 90er Jahren groß wie die Hoffnung auf ein friedliches und sogar konstruktives Miteinander, das vielleicht sogar eine Auflösung der aufeinander gerichteten Militärpotentiale ermöglichen würde. Nach der russischen Annexion der Krim, der Destabiliserung der Ost-Ukraine und den nachfolgenden westlichen Straf-Sanktionen haben sich diese Erwartungen des Westens in Luft aufgelöst, Cyber-War und Giftmorde taten ihr Übriges.

Wird sich nach Putins Wiederwahl etwas ändern? Der Westen muss feststellen, dass die verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen keineswegs ausreichen, eine politische Wende in Russland herbeiführen. Im Gegenteil: Je größer der Druck, umso stärker russischer Stolz und russischer Gegendruck. Und Putin wiederum weiß: Wirtschaftlich verlieren er und seine Oligarchenfreunde ohne den Westen, und lange werden auch seine Bürger den ökonomischen Niedergang nicht in Ruhe ansehen. Ein nennenswerter Aufbau von Mittelstand und Industrie ist nicht gelungen , unverändert lebt das Land von Energie- und Rohstoffexporten und ist damit verletzlich.

Es ist Wladimir Putin zuzutrauen, dass er in seiner Politik eine prowestliche Kehrtwende vollzieht. Er könnte sie sich leisten, und nach allem hat er auch eine Bringschuld. Es wäre nicht verkehrt, durch einen schrittweisen Sanktionsabbau da ein Zeichen guten Willens zu senden.

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