Europaarmee – es wird Zeit dafür!

Der Gedanke einer europäischen militärischen Zusammenarbeit nimmt wieder Fahrt auf. Dafür ist es auch hohe Zeit. Denn seit Jahrzehnten wird über dieses Projekt nachgedacht, ohne dass wirklich entscheidende Schritte unternommen worden wären. Bereits im August 1950 hatte Winston Churchill eine europäische Armee mit westdeutscher Beteiligung gefordert – als Antwort auf die Krisen im aufkommenden „Kalten Krieg“. Frankreichs damaliger Premier René Pleven fügte ein paar Monate später den Vorschlag eines europäischen Verteidigungsministers samt zugehörigem Ministerium hinzu. Im Vertrag von Maastricht 1992 wurde die „Sicherheitspolitik“ ausdrücklich der Europäischen Union zugewiesen, wenn auch in dezentral (intergouvernemental) organisierter Entscheidungshoheit.

2007 drängte Angela Merkel – damals EU-Ratspräsidentin -, auf eine gemeinsamen europäischen Arme. 2009 fand auch deshalb die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Eingang in den Vertrag von Lissabon. Ende 2016 wurde das von Frankreich und Deutschland bestärkt, auch Italien trat einer solchen Idee mit weiteren Vorschlägen für eine militärbezogene EU-Forschungsförderung näher. Ende 2016 konkretisierte die Europäische Kommission das mit einer Finanzplanung von 3,5 Milliarden Euro für eine gemeinsame Verteidigungsstrategie. Diese Pläne werden jetzt weiter detailliert, etwa 25 europäische Staaten wollen daran teilnehmen

So alt die Idee also ist, so naheliegend ist sie. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen haben wir ein gemeinsames Verteidigungsziel. Es geht darum, die Integrität des EU-Territoriums, in dem wir nach gemeinsamen Wertvorstellungen und Ideen zusammenleben, zu verteidigen. Nationale Rivalitäten zwischen EU-Partnern, derentwegen militärische nationale Kommandostrukturen aufrechterhalten werden müssten, sind nicht bekannt und werden durch ein gemeinsames Kommando sogar verhindert. Offenkundig ist auch, dass die gegenwärtigen militärischen Einsätze außerhalb der EU ebenfalls gemeinsamen Interessen dienen und deshalb schon heute weitgehend koordiniert werden. Eine Europaarmee dient also dem Frieden nach außen ebenso wie dem nach innen.

Zweitens: Es macht ökonomisch keinen Sinn, dass jeder einzelne Staat teure militärische Teilstreitkräfte aufrechterhält. Eine gemeinsame militärische Planung und eine gemeinsame Beschaffung senken die Kosten erheblich bzw. lassen bei gleichen Budgets höhere Sicherheitsstandards zu. Zugleich ist diese Europaarmee ein deutliches Zeichen dafür, dass in Europa gerade nach dem Brexit die Zeichen auf höhere Geschlossenheit stehen und nicht nach dem Gegenteil, wie manche das erwartet haben. Und schließlich: Diese Europaarmee tritt nicht in Konkurrenz zur Nato, vielmehr wäre sie ein stärkerer Teil des Bündnisses als es die nationalen Streitkräfte in ihrer Summe gegenwärtig noch sind. Das ist genau das, was die Amerikaner von uns erwarten. Manchmal erhöht Druck von außen die Geschlossenheit. Gut so.

Comments are closed.

Follow

Get every new post delivered to your Inbox

Join other followers: