Tod im Mittelmeer, oder: Der Triumph der Schlepper

Die Zahlen bleiben erschreckend hoch: Seit Jahresbeginn sind auf dem Mittelmeer fast 1000 Menschen ums Leben gekommen, auf der Flucht nach Europa in von kriminellen Schleppern schlecht ausgerüsteten, weit überlasteten Schlauchbooten. 43 000 Menschen haben, nach einer Zählung der Vereinten Nationen, in den ersten Monaten dieses Jahres die Überfahrt geschafft und hoffen jetzt in Europa auf Asyl. Und unverändert ist es für die Schlepper ein Milliardengeschäft, die Menschen an der afrikanischen Küste meist von Libyen aus aufs Meer zu schicken – wissen sie doch, dass unweit der libyschen Küste die Schiffe der italienischen Marine, der EU-Grenzschutzagentur Frontex und solche privater Hilfsorganisationen zu Dutzenden kreuzen, um die Migranten aufzunehmen und nach Europa zu bringen.

Jedem Beobachter dieser Entwicklung ist klar: Das wird nicht so weitergehen ohne wachsende innenpolitische Spannungen in den europäischen Ländern, zumal in Deutschland, das die meisten dieser Flüchtlinge aufnimmt. Immer mehr Bürger Europas machen ihrem Unmut durch eine Neigung zu radikalen Parteien Luft. Sehenden Auges verschärft man die Lage, wohl wissend, dass man abgelehnte Asylbewerber aus rechtlichen und praktischen Gründen kaum wieder aus dem Land bekommt, die Zahlen der wirklich vollzogenen Rückführungen sind erschreckend gering. Damit wird eine vernünftige und geordnete Einwanderungspolitik untergraben und ein kultureller Sprengsatz mit Tragweite platziert.

Eigentlich soll die 2005 gegründete europäische Grenzschutzagentur Frontex den Schleppern das Handwerk legen und das Treiben auf dem Mittelmeer beenden. Man muss klar sagen: An dieser Aufgabe ist Frontex gescheitert. Die Frontex-Mitarbeiter wissen wenig über die Schlepper, sie werden ihrer nicht habhaft, das „intelligence led policing“, mit dem sie Europas Grenzen schützen sollen, funktioniert nicht. Vielmehr hat die Anwesenheit der vielen Rettungsschiffe vor Afrikas Mittelmeerküste das Schleppergeschäft noch befördert, diese Schiffe sind es, die die verständlichen Hoffnungen der meist in armen Verhältnissen lebenden Afrikaner nach einem besseren Leben durch Flucht nach Europa katalytisch beflügeln.

Das Flüchtlingspolitik kann gewiss nicht durch den Abzug der Schiffe gelöst werden. In Europa aber ebenfalls nicht, sondern nur in Afrika selbst. Dorthin müssen die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zurückgebracht werden, allein dort müssen Auffanglager und Zentren entstehen, in denen man dann Anträge auf Einwanderung nach Europa stellen kann, sie müssen auch alleine dort entschieden werden. Denn die innere Entwicklung Afrikas ist zuerst ein afrikanisches Problem, dem sich die Länder durch ein Ende ihrer kriegerischen Auseinandersetzungen, ihrer korruptionsgeneigten Regime und ihrer bad governance stellen müssen – selbstverständlich mit internationaler Hilfe.

Es ist jedenfalls dringend notwendig, die Einwanderungsströme von den gegenwärtigen Zufälligkeiten zu befreien, die nur den kräftigsten und finanzstärksten unter den Migranten die Überfahrt ermöglichen. Das ist inhuman, und es ist das Gegenteil einer vernunftgeleiteten Einwanderungspolitik. Nur eine solche liegt aber im Interesse Europas.

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