Michael Rutz

Vor mehr als 50 Jahren steckte das Verhältnis des Westens zu Moskau in tiefer Krise. Es war die Zeit der gegenseitigen Aufrüstung, es war auch die Zeit einer kommunistischen Diktatur, die so ziemlich alle Werte des Westens mit Füßen trat: Freiheit, Menschenrechte, Demokratie. Mit eiserner Faust unterjochte Russland auch seine Nachbarstaaten, rollte mit Panzern ein, wo immer sich Widerstand zeigte. Das alles wäre Grund genug gewesen, sich mit den Machthabern im Kreml nicht einmal mehr zu unterhalten. Und doch fanden auf allen Ebenen Gespräche zwischen West und Ost statt.

Heute liegen die Dinge nicht ideal, aber deutlich besser: Die Staaten des ehemaligen Sowjetreichs sind meist freie Demokratien und haben sich ihr politisches Selbstbestimmungsrecht zurückgeholt. Russland selbst ist einer Demokratie näher gerückt, wenngleich es sich um eine totalitäre Demokratie handelt. Die Menschen leben physisch frei in einer maßvoll stabilen Volkswirtschaft, können reisen, das Land hat sich – vornehmlich im Rohstoffbereich – in den internationalen Handel eingefügt. Präsident Putin fährt einen Kurs ohne europäische Kriege, wenn auch mit gebremster Aggressivität, um Russland wieder an einstige Größe heranzuführen: Deshalb die Krim-Annexion, deshalb der Drang ans Mittelmeer durch Bomber in Syrien. Wer aber heute einem Dialog mit Russland das Wort redet, gilt als „Putin-Versteher“, wird von manchen geradezu bellizistischen Medien geschmäht. Die Vernunft bleibt auf der Strecke.

Die bestand, 1967, in Leitlinien, die der damalige belgische Außenminister Pierre Harmel aufgeschrieben hatte: Prinzipienfestigkeit durch ausreichende militärische Stärke der NATO, um das eigene Gebiet jederzeit erfolgreich verteidigen zu können. Zugleich aber wurden auf allen Ebenen, multilateral wie bilateral, alle Möglichkeiten des Dialogs genutzt, um mit Russland zu dauerhaft gesprächsfähigen Beziehungen zu kommen und neues Vertrauen zu bilden. Kurz: Sicherheit wurde verstanden als Summe aus militärischer Stärke und Entspannung. Das Ergebnis ist bekannt: KSZE-Vertrag, Entspannungspolitik, Zusammenbruch des Kommunismus 1989, Wiedervereinigung Deutschlands.

Heute ist das Trennende in Europa von geringerem Gewicht. Zwar tendiert Moskau noch immer zur Verletzung nationaler Selbstbestimmung. Noch immer haben wir differente Wertvorstellungen von einer freien Gesellschaft. Noch immer gibt es ein geopolitisches Ringen um Einflusssphären, von Moskau auch mit Mitteln modernsten Cyber-Krieges vorangetrieben. Aber noch immer gilt auch: Ohne einen Ausgleich mit Russland wird es einen dauerhaften Frieden in Europa nicht geben. Mehr noch: Die immensen Chancen, die gerade auch für Russland in einer friedvollen freundlichen Kooperation mit dem Westen liegen, werden mit jedem Tag des Zwistes vertan. Und diese Chancen beschränken sich nicht auf den Gasexport via North-Stream 2.

Die Bundesregierung muss deshalb ihre momentane Konzeptlosigkeit überwinden. Das Außenministerium schwankt, von Gabriel zu Maas, in seiner Linie. Die Kanzlerin hält sich bedeckt. Die Europäische Union ist sich uneins, die NATO-Staaten ebenfalls. So kann es nicht weitergehen, es braucht einen neuen europäischen Friedenspakt. Nachdem amerikanische Führung fehlt und gar in antieuropäische Feindschaft umzuschlagen droht, müssen Frau Merkel und Frankreichs Präsident Macron jetzt übernehmen.

Feuilletonisten und Kabarettisten sind dabei, sich auf Horst Seehofer einzuschießen. Nicht, weil er Innenminister ist, sondern weil er seinem Ressort noch die Zuständigkeit für „Heimat“ zugefügt hat. Mit diesem Begriff kann eine Branche, die sich für die Avantgarde des politisch Zeitgemäßen und Zukunftsfähigen hält, nichts anfangen. Heimat, das ist für sie Symbol rückwärtsgewandten Denkens in einem Land mit andauernder Neigung zur Romantik und damit einer Unlust, allein die Prinzipien der Vernunft gelten zu lassen. Und deshalb kann man im Feuilleton lesen, man solle den Begriff doch dem rechten Rand überlassen.

Das ist natürlich blühender Unsinn. Wenn 100 Prozent der Bundesbürger eine klare Vorstellung von diesem Begriff haben, wird man ihn ihnen nicht austreiben können und dürfen zumal dann, wenn er positiv besetzt ist. Verdienstvoller Weise hat sich das Institut für Demoskopie in Allensbach jetzt dieser Frage angenommen und (im Auftrag der FAZ) herausgefunden, dass Heimat für die meisten Menschen einen wichtigen inneren Anker darstellt. Mehr als 80 Prozent verbinden damit Kindheit, Familie und Freunde, mehr als 70 Prozent die Erinnerung an alte Zeiten, Speisen, Gerichte und Geborgenheit. Nur 20 Prozent kombinieren „Heimat“ mit Vorstellungen von Spießigkeit und Enge, wie es aber offensichtlich viele schicke Intellektuelle tun. Sie liegen, wie man sieht, falsch.

Auch für die Debatte um die weitere Entwicklung Europas sind diese Ergebnisse von Belang. Eine weitere Integration Europas müsse schon daran scheitern, dass ein europäischer Bundesstaat den Menschen die Heimat wegnehme, für die sie ihre eigene Nation hielten. Zumindest für Deutschland trifft das nicht zu: Nur sieben Prozent denken bei „Heimat“ an Deutschland, die Mehrheit der Befragten assoziiert damit ihren eigenen Wohnort, ihren Geburtstort oder die Region, in der sie aufgewachsen sind oder leben. Ein Europa der Regionen: Darauf käme es an, die Nation erscheint den Menschen eher entbehrlich.

Daran knüpfen die Menschen auch Erwartungen an ein „Heimatministerium“: Es soll sich um die Aufwertung der Regionen kümmern, um gleichwertige Lebensverhältnisse, um die ärztliche Versorgung, und die regionalen Bräuche und Traditionen. Die Region soll leben, ihre Region, ihr Lebensraum. Ob sich darüber eine Nation oder ein europäisches Ganzes wölbt, ist eher gleichgültig.

Das ist eine erfreuliche Entwicklung. Denn sie beweist, das Nationalismus in Deutschland keine starke Basis hat. Sie ist auch ein Zeichen dafür, dass die Europa-Politiker für das wichtige europäische Projekt die Trommel ruhig etwas lauter und selbstbewusster rühren dürften. Solange sie die Heimat, nämlich die Region, dabei in Frieden lassen oder gar stärken, werden die Menschen ihnen folgen.

Vor mehr als 50 Jahren steckte das Verhältnis des Westens zu Moskau in tiefer Krise. Es war die Zeit der gegenseitigen Aufrüstung, es war auch die Zeit einer kommunistischen Diktatur, die so ziemlich alle Werte des Westens mit Füßen trat: Freiheit, Menschenrechte, Demokratie. Mit eiserner Faust unterjochte Russland auch seine Nachbarstaaten, rollte mit Panzern ein, wo immer sich Widerstand zeigte. Das alles wäre Grund genug gewesen, sich mit den Machthabern im Kreml nicht einmal mehr zu unterhalten. Und doch fanden auf allen Ebenen Gespräche zwischen West und Ost statt.

Heute liegen die Dinge nicht ideal, aber deutlich besser: Die Staaten des ehemaligen Sowjetreichs sind freie Demokratien und haben sich ihr politisches Selbstbestimmungsrecht zurückgeholt. Russland selbst ist einer Demokratie näher gerückt, wenngleich es sich um eine totalitäre Demokratie handelt. Die Menschen leben frei in einer maßvoll stabilen Volkswirtschaft, können reisen, das Land hat sich – vornehmlich im Rohstoffbereich – in den internationalen Handel eingefügt. Präsident Putin fährt einen Kurs ohne europäische Kriege, aber mit gebremster Aggressivität, um Russland wieder an einstige Größe heranzuführen: Deshalb die Krim-Annexion, deshalb der Drang ans Mittelmeer durch Bomber in Syrien. Wer aber heute einem Dialog mit Russland das Wort redet, gilt als „Putin-Versteher“, wird von manchen geradezu bellizistischen Medien geschmäht. Die Vernunft bleibt auf der Strecke.

Die bestand, 1967, in Prinzipien, die der damalige belgische Außenminister Pierre Harmel aufgeschrieben hatte: Prinzipienfestigkeit auch durch ausreichende militärische Stärke der NATO, um das eigene Gebiet jederzeit erfolgreich verteidigen zu können. Zugleich aber wurden auf allen Ebenen, multilateral wie bilateral, alle Möglichkeiten des Dialogs genutzt, um mit Russland zu dauerhaft gesprächsfähigen Beziehungen zu kommen und neues Vertrauen zu bilden. Kurz: Sicherheit wurde verstanden als Summe aus militärischer Stärke und Entspannung. Das Ergebnis ist bekannt: KSZE-Vertrag, Entspannungspolitik, Zusammenbruch des Kommunismus 1989, Wiedervereinigung Deutschlands.

Heute ist das Trennende in Europa von geringerem Gewicht. Zwar tendiert Moskau noch immer zur Verletzung nationaler Selbstbestimmung. Noch immer haben wir differente Wertvorstellungen von einer freien Gesellschaft. Noch immer gibt es ein geopolitisches Ringen um Einflusssphären, von Moskau auch mit Mitteln modernsten Cyber-Krieges vorangetrieben. Aber noch immer gilt auch: Ohne einen Ausgleich mit Russland wird es einen dauerhaften Frieden in Europa nicht geben. Mehr noch: Die immensen Chancen, die gerade auch für Russland in einer friedvollen freundlichen Kooperation mit dem Westen liegen, werden mit jedem Tag des Zwistes vertan. Und diese Chancen beschränken sich nicht auf den Gasexport via North-Stream 2.

Die Bundesregierung muss deshalb ihre momentane Konzeptlosigkeit überwinden. Das Außenministerium schwankt, von Gabriel zu Maas, in seiner Linie. Die Kanzlerin hält sich bedeckt. Die Europäische Union ist sich uneins, die NATO-Staaten ebenfalls. So kann es nicht weitergehen, es braucht einen neuen europäischen Friedenspakt. Nachdem amerikanische Führung fehlt und gar in antieuropäische Feindschaft umzuschlagen droht, müssen Frau Merkel und Frankreichs Präsident Macron jetzt übernehmen.