Gertrud Höhler: Die Patin.
Wie Angela Merkel Deutschland umbaut.
Orell Füssli Verlag.
(gesendet in „Lesart“, das politische Buchmagazin von Deutschlandradio Kultur)
(Sprecherin 1, Sprecherin 2)
Was sie bezwecken will, daran lässt Gertrud Höhler keinen Zweifel: „Für alle, die die Faust noch in der Tasche haben“, so lautet die Widmung auf dem Vorsatzblatt, und das will heißen: Nun holt die Faust heraus, schlagt zu, räumt diese machthungrige CDU-Vorsitzende aus dem Weg, die die christdemokratische Partei Adenauers und Kohls in eine totalitär geführte, werte- und würdelose Gegenwart, die Republik in einen undemokratischen Sozialismus und Europa in deutsche Knechtschaft geführt hat.
So heissen denn auch die Kapitel des Buches: „Die Wölfin und das Schweigen der Männer“, oder: „Erstes Wetterleuchten: Vorspiele für den Abschied von der Marktwirtschaft“, „Politlabor Deutschland – eine Demontage“, „Europa am deutschen Gängelband“, oder gar: „Staatsstreich als Chefsache“.
Nein, Angela Merkel ist der Publizistin gar nicht geheuer, sie hält die Kanzlerin viel mehr für ein Unglück, dem nun dringend begegnet werden müsste.
Dabei beginnt das Buch mit intelligenten und auch brillant geschriebenen Beobachtungen über den Aufstieg der Angela Merkel, die sich nach der Wende erst einmal ziemlich rational und ohne großen visionären Überschuss zurechtzufinden sucht in den neuen politischen Landschaften. Das kreidet Gertrud Höhler ihr an:
„Sie ist als Testfahrerin unterwegs, im kreidegrauen Tarnanzug, no name ohne Konturen und ohne Lack, ohne Label. Erlkönigin, würden die Autobauer sagen. Sie schaut überall mal vorbei, anonym und wie zufällig, Suchbewegungen in den Übergangszirkeln der Aufgeregten und Träumer, der Kurzentschlossenen und der Zweifler, der heimwehkranken Therapeuten des Sozialismus. Sie schwimmt unerkannt herum, weicht zurück vor Pathos und Leidenschaft in der Berliner Bürgerbewegung.“
Ähnlich ergeht es Merkel bei der SPD, „zu fertig, zu eingefahren“, landet schließlich beim Demokratischen Aufbruch, denn die, sagt Merkel später, …
(Sprecherin 2) „ … waren nicht so entschieden links, das ganze Procedere war nicht so furchtbar basisdemokratisch, es war bodenständiger.“
Dort überall sitzt sie und hört aufmerksam zu. Daraus hätte man – die lernende Angela Merkel, die Dinge klug und rational einordnend nach dem Desaster des DDR-Sozialismus – ein Lob stricken können, nicht aber Gertrud Höhler:
„Merkel spielt alle weiblichen Vorteile aus: kritische Distanz zu Ritualen, Respektlosigkeit vor Regelwerken, in denen Männer ihre Status-Rivalitäten austragen. Sie verstrickt sich nicht in Loyalitäten, das bringt ihr in beiden deutschen Szenarien der Revolution unerhörte Privilegien: Niemand legt ihr eine bleischwere Hand auf die Schulter, um sie an Schwüre zu erinnern, wie es jetzt Männer mit Männern tun. Jeder zweifelt, ob sie lange bleibt, wenn sie kommt. Da sie schweigt, entstehen keine Missverständnisse, sie hat sich nirgends verpflichtet. Zufassen wird sie erst, wenn ihr eben erwachter Machthunger ihr sagt: Beute machen. Sehr bald weiß sie: Sie kann Männer stürzen, die von Männern nicht gestürzt werden. Sie wird profitieren von den Loyalitäten der Männer mit Männern. Sie wird das Rudel erschrecken und aufspalten.“
Nun haben wir die Grundmotive beisammen, mit denen Gertrud Höhler den Erfolg der Angela Merkel erklärt: Machthunger – und „Distanz zu allen Verbindlichkeiten“, „Bindungslosigkeit“ eben.
„ … und auch wo sich Angela Merkel den Melodien der Eingangschöre anpasste, fiel ihr Auftritt abwartend aus: eine Sphinx, die sich sichtlich langweilte, wenn die Revolutionäre sich im Palaver Mut zusprachen.“
Diese Bindungslosigkeit sei heute Parteidoktrin, kritisiert Höhler und führt auf, wo überall die CDU mittlerweile einstmals linke Positionen besetzt hat: von der Familienpolitik über die Krankenversicherung und den Mindestlohn bis zur Energiewende. Sie verkennt dabei, was eine Partei ist: Letztlich ein Verein zur Erringung von Macht, der sich seine Positionen dort suchen muss, wo das Volk steht.
Das mag man bedauern, was Frau Höhler leidenschaftlich tut: Aber die von ihren Gegnern so schmerzvoll bewunderte Leistung, eine Partei wie die CDU aus ihren Tiefen der spendenverseuchten Jahrtausendwende wieder zur Macht geführt zu haben, und das gegen einen Gerhard Schröder – das ist Machtpolitik und Führungskunst, die sich anfügen an solche, die auch Herbert Wehner, Helmut Kohl und Gerhard Schröder erbracht haben, bei Kohl übrigens auch nicht ohne personalpolitisches Gemetzel, wovon Lothar Späth, Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf gut erzählen können.
Natürlich hat Angela Merkel Mitstreiter verloren. Nicht alle Abgänge freilich gehen auf ihr Konto, was uns Gertrud Höhler aber zur Stützung ihrer These suggerieren will. Peter Müller, einst Ministerpräsident des Saarlandes, heute Bundesverfassungsrichter; Roland Koch, einst Ministerpräsident, heute Vorstandschef eines Baukonzerns; Günther Oettinger, einst Ministerpräsident, heute EU-Kommissar, Christian Wulff, beinahe für längere Zeit Bundespräsident.
Alles Karrieren, die vielleicht einer gewissen politischen Perspektivlosigkeit durch die noch länger zu erwartende Präsenz Angela Merkels geschuldet sind, die sie aber auch gefördert hat, soweit sie das konnte.
Ein Sonderfall ist der Abgang des Friedrich Merz: Höhler hat schon recht:
„Wenn ein hochkarätiger Politikgestalter wie Merz, der vielen seiner Kollegen analytisch und visionär überlegen ist, aus der Spitzengruppe gedrängt wird, so widerspricht das seiner Eignung und seinem Nutzwert so auffallend, dass nur eine ganz andere Kategorie als die Qualität des Bekämpften den Ausschlag für diesen Leichtsinn in der Parteispitze gewesen sein kann: Es ist das gnadenlose Machtkalkül der Parteichefin, das auf Eignung nur dann setzt, wenn Eignung mäßig ist und die Rivalität gegen null geht.“
Aber andererseits: Friedrich Merz hatte die Faust aus der Tasche geholt, wollte – legitimerweise – selbst Parteichef werden, er hatte die Machtfrage gestellt: Und war dann nicht stark genug, sie zu gewinnen. Dieser personalpolitische Verlust ist für die CDU bis heute spürbar, aber so sind Machtspiele eben – und sie waren schon so, bevor Angela Merkel sie für sich erfand.
Das ist die Schwäche des ganzen Buches, das sehr retardierend geschrieben ist: Es greift Grundmotive politischen Handeln und politischer Machtgewinnung und ihre Instrumentarien auf, belegt sie – wo man ihnen auch Positives hätte abgewinnen können – mit negativer Wertung und schreibt sie als Übel der jetzigen Kanzlerin zu. Dass Abwarten, dass das „Beobachten fließender Prozesse“, dass klare Entscheidungsstrukturen in gegenwärtigen Zeiten großer Umbrüche auch ein Segen sein können, das kommt Frau Höhler nicht in die Feder.
So merkt man die Absicht und ist verstimmt, und fragt sich, was die eigentliche Triebkraft für das böse Verdikt dieses Buches über Angela Merkel ist: Vielleicht hat Frau Merkel Frau Höhler nicht um ihren Rat gefragt, wie dies andere Mächtige vor ihr taten, Alfred Herrhausen etwa oder Helmut Kohl. So gesehen wäre das Buch die Abrechnung einer Enttäuschten.