Liebe Frau Merkel,
es geht in Ordnung, dass Ihre Parteifreunde Ihnen in diesen (Partei-) Tagen Kränze flochten. Denn sie retten gerade Europa, und dabei brauchen Sie nichts anderes als Unterstützung. Es quasseln da ja schon zu viele dazwischen: Kaum hatten Sie und Ihre Kollegen Regierungschefs die Märkte beruhigt, trägt ein beleidigter EU-Kommissionspräsident sein eigenes Liedchen vor – und alles ist dahin.
An einem schwachen Europa sind viele interessiert. Die Amerikaner beispielsweise, die deutlich höher verschuldet sind als wir. Sie zeigen ständig hämisch auf uns, weil sie wissen: Nur ein wirtschaftlich starkes Europa hat Anspruch auf weltpolitische Mitregentschaft. Dabei wollen die Amerikaner aber nicht gestört werden.
Die Chinesen beispielsweise stören gerade. Beim APEC-Gipfel in Honolulu hat Chinas Präsident Hu Jintao eben formuliert: „Die neuen Mechanismen zur Steuerung der Weltwirtschaft sollten den Wandel reflektieren, der auf der Weltbühne stattgefunden hat.“ Damit meint er China: Das Land, mittlerweile zum grossen Gläubiger der westlichen Krisenstaaten aufgestiegen, will weltweit mitregieren, auf Augenhöhe.
Ich schreibe diese Zeilen in Peking. Deshalb rede ich dieser Tage mit Leuten aus Politik und Wirtschaft, lese hiesige Zeitungen. Da bleibt kein Zweifel, dass China ganz schnell noch mächtiger wird. Nur ein Beispiel: Bis 2015 will man 500 Milliarden US-Dollar in die Umwelttechnologie-Industrie investieren, 2015 soll der Branchenumsatz 315 Milliarden Dollar betragen. Bei einer Taxifahrt überholten wir vorhin einen schicken batteriebetriebenen Elektrobus auf Testfahrt – in drei Jahren soll es in Peking davon 3000 geben. Es ist klar: Das grüne China kommt. Und in anderen Wirtschaftszweigen ist Chinas Ehrgeiz nicht kleiner.
Wir durchleben eine Transitionsperiode. Die Machtverhaeltnisse der Welt ordnen sich neu. Welche Rolle haben Sie, Frau Bundeskanzlerin, in diesem Zusammenhang Europa zugedacht? Welche bisher nationalen Kompetenzen muessen und sollten wir noch abgeben, damit Europa und das Euro-Regime endlich stark handeln koennen? Welche Länder Europas sind so krank, dass sie diesen zügig notwendigen Integrationsschritt verhindern? Brauchen wir bis zu deren (auch mentaler) Gesundung ein „Kerneuropa“ aus den technologisch fähigen, industriestarken, disziplinierten, stabiltätsorientierten und sozialpolitisch beruhigten Mitgliedsstaaten, die alle eher nördlich der Alpen und ausserhalb der britischen Insel liegen? Wie erzwingen wir diesen notwendigen Umbau Europas und seiner Verträge?
Darauf möchten wir Bürger ehrliche Antworten, mögen manche davon auch gegenwärtig nicht populär sein. Denn wir wollen ein kraftvolles Europa mit weltpolitischem Einfluss, wir wollen einen Umbruch Europas und nicht seinen Zusammenbruch. Deshalb müssen Sie jetzt, da andere Europäer schwach sind, stark handeln. Wir lassen Sie nicht allein, „Führung erzeugt Gefolgschaft“, diese Weisheit (die von Konfuzius, Machiavelli, Mao Tse Tung oder auch Helmut Kohl stammen könnte) ist ja immer wieder richtig.
Herzlich Ihr
Michael Rutz(Die „Briefe an die Kanzlerin“ erscheinen in der Christ und Welt-Ausgabe der ZEIT.)