Euroland – nicht abgebrannt

Gewiss: Estland ist unbedeutend. Das Land ist arm, der Anteil der estnischen Volkswirtschaft an der gesamten Leistungskraft des Euro-Raumes – dem das Land seit Jahresbeginn als 17. Mitglied angehört – fällt kaum ins Gewicht. Auch geriete der Euro nicht ins Taumeln, wenn diese kleine baltische Länderei krisenhaft würde. Und doch hat Estland allergrößte Aufmerksamkeit und ebenso große Anerkennung verdient.
Denn dort ist etwas möglich gewesen, was die anderen Länder des Euroraums mit schlampiger Politik und mangelnder Disziplin verspielt haben: Haushaltssolidität nämlich. Die Staatsverschuldung liegt bei nur 7,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, und die Neuverschuldung soll 2011 in Estland bei 1,7 Prozent liegen – drei Prozent wären erlaubt. Das alles kann kein anderes Euro-Land aufweisen, Estland ist der Musterschüler im Euroland.

Aber es wird sein wie in Goethes Faust, in dem Mephisto am Verlust der Unschuld Gretchens mitwirkt: Die großen Sünder im Euro-Raum werden nicht ablassen wollen, sie werden die Esten umwerben und ein wenig Liederlichkeit als Segen preisen. Oder kommt es anders? Estland hätte die Chance, mit seinem mustergültigen Verhalten ein Exempel zu statuieren: Es ist, so sieht man dort, möglich, auch in kleinen Verhältnissen solide zu leben und nicht über die Stränge zu schlagen – anders als Griechenland, Portugal, Spanien oder auch Italien, beispielsweise. Aber auch anders als Frankreich und Deutschland, die zu den ersten zählten, die die Stabilitätskriterien des Maastricht-Vertrages unterliefen.

Es wird in diesem Jahr Anlass genug sein, über den Euro neu nachzudenken. Denn im Herbst vor zehn Jahren bekamen die Menschen des Euro-Raumes das neue Geld erstmals selbst in die Hand.  Außer Zweifel steht, dass der Euro eine große Erfolgsgeschichte aufzuweisen hat, die sich gerade in den letzten Krisenjahren bewies.  Zudem ist er realökonomisch alternativlos, wenn auch immer neue Umfragen den Menschen die Vorstellung abverlangen, ob sie nicht wieder die D-Mark zurückhaben wollten. Da lebt dann Vergangenheitsromantik auf, die Illusion, dass früher (im geschützten Nationalstaat) eben alles besser und auch das Schnitzel preiswerter gewesen sei. ´

Bei solchem Nachdenken fallen die Desiderata ins Auge. Das größte ist die Abwesenheit jener rigiden Haushaltsdisziplin, wie sie in Estland selbstverständlich erscheint. Dieser Missstand verweist nicht nur auf einen gewissen Egoismus und eine „beggar-my-neighbour-policy“, die die Rechnung für eigene Sünden den Nachbarn präsentiert (wie soeben in Griechenland geschehen). Deutlich wird vielmehr auch, dass der innere Zusammenhalt des Systems locker geworden ist und damit auch seine Akzeptanz. Mit dem Euro haben sich die Teilnehmerländer eine Struktur geschaffen, deren Erfolg davon abhängt, dass die getroffenen Entscheidungen auch kollektive Bindungswirkung erzielen. Alle Teilnehmer des Systems haben ein Anrecht auf diese generelle Bindungswirkung, die allein ihre individuelle Zustimmung dazu rechtfertigen kann –  insbesondere dann, wenn die Nebenwirkungen mancher Währungsentscheidung wahlpolitisch nicht leicht zu verkaufen sind.

Die Korrektur dieser Fehlentwicklung hat der Lissabon-Vertrag nicht schaffen können. Auch seine Nachbesserungen sind erst ein Schritt dem notwendigen Ergebnis, das in einer an rigide Stabilitätsbedingungen geknüpften einheitlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik für Europa liegen muss. Anders sind die Fliehkräfte eines einheitlichen Währungsraums nicht auf Dauer zu bändigen, die vor allem aus den sich ständig wandelnden Umwelten des Währungssystems besteht. Es besitzt aber, weil es als offenes System konstruiert ist, alle Fähigkeiten zur Selbstreparatur, das Sein bestimmt auch hier das Bewusstsein. Denn wenn die Probleme nur groß genug geworden sind, suchen sie sich ihre Lösungen selbst.

Auf diesem Wege eines lernenden, sich selbst erhaltenden, „autopoietischen“ Systems ist nicht nur der Euro-Raum, sondern auch Europa als politische Union immer wieder gut vorangekommen. Die Krisen schafften neue Erfolge, neue Integrationsschritte. Und mit dieser Integration auf allen Ebenen ist auch – und das ist der wichtigste windfall-profit – der Friede in Europa sicherer geworden.

Den Euro als Friedensprojekt zu markieren – das ist auch 2011 nicht einfach eine Floskel. Wenn also die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache sagt: „ Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung. Wir Europäer – wir sind zu unserem Glück vereint. Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit. Der Euro ist die Grundlage unseres Wohlstands. Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen“, dann hat sie sich auf den Weg begeben, auch 2011 an der Konsolidierung der währungspolitischen Grundlagen Europas zu arbeiten.

Dieses Ziel ist so existenziell, dass es dem parteipolitischen Zank entzogen werden sollte. 2011 wird viel Gelegenheit für Streit bieten, angesichts so vieler Wahlen. Die Frage aber, dass Frieden ein solides Europa  braucht, dass ein solides Europa eine stabile Währung benötigt und dafür alle Kraft aufzuwenden ist – sie sollte unstrittig bleiben. Estland ist dabei ein Vorbild.

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