Europa wird nicht scheitern

Über Europa raufen sich alle die Haare. Wie geht es weiter? Ist es möglich, dass ein Zwergenstaat wie Griechenland die ganze große EU und die Euro-Gruppe in Sonderheit in Geiselhaft nimmt? Dass er alle in den Abgrund ziehen kann, ohne dass man den Herren Tsipras und Varoufakis in den Arm fallen könnte? Ist das das Ende der glorreichen Europäischen Union, des größten Friedensprojektes, das die Welt je gesehen hat? So wird es nicht sein. Krisen wie diese haben in der EU seit jeher eine besondere Kreativität ausgelöst. Sie war danach stets stärker als zuvor.

Es gibt grundsätzlich zwei Lösungswege: Entweder man besinnt sich darauf, dass in einem Währungsraum auch einheitliche Haushalts- und Steuergesetze gelten müssen, macht hier also den nächsten Integrationsschritt. So war bisher das Muster in der EU-Geschichte: Auf eine Krise folgte der nächste Schritt zur Zentralisierung von Kompetenzen in Brüssel. Das wäre für den Euro-Raum der richtige Weg, der auch die D-Mark zum Erfolgsmodell gemacht hatte: Im D-Mark-Land galten für alle die gleichen Gesetze, die gleichen Haushaltsvorschriften, die gleichen Steuergesetze. Nur so war es möglich, auch (über vertikalen und horizontalen Finanzausgleich und andere Subventionssysteme für die weniger entwickelten Regionen) eine intensive regionalpolitische Solidarität zu üben. Eben diese Voraussetzungen brauchen wir endlich auch in Europa.

Der zweite Lösungsweg ist ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, eine Differenzierung der Mitgliedschaften: „Gold-Members“ sind dann jene, die sich auf eine solche Harmonisierung von Haushalts- und Fiskalpolitik verstehen, und sie haben dann besondere Rechte. Im äußeren Kreis die „Silber“-Mitglieder: weniger Harmonisierung, weniger Anspruchsrechte. Es ist die Rückkehr zu einem „Kern-Europa“, wie es von Wolfgang Schäuble und Norbert Lammert schon einmal vorgedacht worden war.

Europas jedenfalls wird nicht scheitern. Wer nur ein wenig geopolitisch denkt, der wird die Notwendigkeit erkennen, dass Europa im Spiel zwischen den USA und China mithalten muss, aus eigenem Überlebensinteresse und aus einem stolzen Selbstverständnis heraus, das die Herabstufung Europas zu einem Vasallen anderer Großmächte nicht zulassen wird.

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