Stolz auf Deutschland

Wir können stolz sein auf unser Land. Uns haben finanzpolitische Stürme umtost, die Medien haben sie mit Leidenschaft auf allen Kanälen angefacht, haben in unzähligen apokalyptischen Talkshows den greisen Untergangspropheten der Republik Raum gegeben. Dennoch blieb das Volk ruhig. Die Menschen im Lande gingen ihrer Arbeit nach, sie haben die Banken nicht gestürmt. Sie haben fleißig Geld ausgegeben und fahren ungestört in Urlaub. Auch unsere Unternehmen lassen sich nicht einschüchtern und melden für das kommende Jahr soeben stolze Investitionsabsichten und den Bedarf an 60 000 neuen Arbeitsplätzen. Schon müssen sich die Rezessions-Prognostiker korrigieren. Es wird wohl alles halb so schlimm.
Das Volk hat sich nach all den Jahren der Krisen eine seelische Hornhaut zugelegt. Wir glauben den Endzeitpropheten nicht mehr, haben eine Kultur des mentalen Widerstands gegen sie entwickelt. Man muss die Nachrichtensendungen einfach abschalten, deren Redakteure jedes Zucken einer Ratingagentur automatisch zur Schrecken einflößenden Topmeldung avancieren lassen, als hätte es hohe Zinsen für Staatskredite nicht auch früher gegeben.
Und besser noch: Die Anzeichen mehren sich, dass die Menschen zwar um die Bedeutung von Wirtschaft und Wachstum wissen, zugleich aber auch den Werten mehr Beachtung schenken, um die es auch noch geht: Freiheit und Frieden, oder auch Glaube, Liebe und Hoffnung. Das ist das Programm für 2012: Holen wir uns die Diskurshoheit zurück von denen, deren ganzes Latein aus der verengten Weltsicht ökonomistischer Szenarien besteht. Wir wollen darauf nicht reduziert werden. Das Volk, so scheint es, ist in seiner Schwarmintelligenz klüger als unsere politischen Eliten, die offenbar nur noch unter der Knute medial erzeugter demoskopischer Momentaufnahmen reagieren, wo es viel zukunftsreicher ist, Volkesmeinung auch selbst zu formen.
Wer sich die Fakten nebeneinanderlegt, erkennt auch klar, wohin die Reise geht. Die letzten Jahre haben überdeutlich gemacht, dass der Nationalstaat an sein Ende gekommen ist. Nichts kann ihn mehr retten, nachdem die Wirtschaft, die Medien, die Menschenrechtsdiskurse, die Energieversorgung, die Rohstoffversorgung, die Entwicklungshilfe und die Friedensmissionen weltweit vernetzt sind. Es ist eine vollkommene Illusion, die Möglichkeit eines Rückzugs aus diesen Systemen in Betracht zu ziehen.
Wenn das aber so ist, stellt sich die Frage nach der neuen Form, nach der noch nicht geborenen vollendeten demokratisch legitimierten Staatlichkeit. Sie kann nur in einer übernationalen, in einer europäischen Staatlichkeit liegen. Wir haben die nationalen Entscheidungsstrukturen ja längst verlassen, haben jedoch die europäischen noch nicht erreicht. Damit haben wir ein Vakuum der politischen Wirksamkeit und zugleich ein solches der Demokratie geschaffen, das ausgefüllt werden muss. Europa braucht nicht nur die Kompetenzen, die nach dem Scheitern der Idee freiwilliger Stabilitätsdisziplin den sachlichen Erfolg für unsere Währung und Wirtschaft sichern. Wir müssen auch all das aus dem Wege räumen, was den Blick versperrt „auf die zivilisierende Kraft der demokratischen Verrechtlichung und damit auf das Versprechen, das von Anbeginn mit dem europäischen Verfassungsprojekt verbunden war“.
Dieses letzte Zitat stammt aus dem wichtigsten Buch der letzten Monate, aus dem Essay „Zur Verfassung Europas“ von Jürgen Habermas (erschienen bei Suhrkamp). Er führt darin die Königsdisziplin der philosophischen Zunft vor, nämlich den geweiteten Blick auf das Wesentliche unseres Lebens. Dazu zählt ein friedenspolitischer Sicherheitsrahmen als Kern einer stabilen menschlichen Existenz, der nach aller Geschichte für Deutschland und die Nationalstaaten unserer Nachbarn nur „Europa“ heißen kann.  Wer Deutschland etwas Gutes will, der wird Habermas zustimmen, dass wir jetzt ein „neues überzeugendes Narrativ“ brauchen: „Die Europäische Union lässt sich als entscheidender Schritt auf dem Wege zu einer politisch verfassten Weltgesellschaft begreifen.“
Ist das phantastisch? Nein, das ist es nicht. Alles, was hinderlich sein kann auf dem Wege zur sachlich wie friedenspolitisch gebotenen weiteren Integration Europas, ist Objekt unserer Formung. Das gilt auch für die deutsche Verfassung, die – mit denen unserer Nachbarländer – zum Zwecke der europäischen Integration geändert werden muss. Wenn wir den Menschen erklären, dass sie ihr Vaterland nicht verlieren, aber wohl eine europäische Identität und eine große Friedens- und Wohlstandsdividende gewinnen, wird der Widerstand gering sein. Dann wird sich herausbilden, was manche Verfassungstheoretiker jetzt als Defizit bemängeln: Es fehle an einem europäischen „Staatsvolk“ und an europäischer Identität.  Beides werden wir bekommen, so, wie sich auch das gegenwärtige deutsche Gemeinwesen und die deutsche „Nationalidentität“ (falls es eine solche gibt) erst über die Jahrhunderte und Jahrzehnte herausgebildet hat.
Denn wenn es kein Zurück gibt aus dem Ganzen unserer Welt: Dann werden wir eine gute Zukunft entweder nur in Europa haben – oder gar nicht.

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