Michael Rutz

Wann immer in deutschen Diskussionsforen gegenwärtig das Thema Russland aufgerufen wird, sind die Säle voll und die Einschaltquoten hoch. Russland bewegt die Menschen. Sie haben großenteils noch den kalten Krieg erlebt, der dem heißen Krieg immer nahe war, ein Leben in Spannung. Sie waren Zeuge des unerwarteten Zusammenbruchs des Kommunismus, der deutschen Wiedervereinigung, und der Annäherung Russlands an den Westen. Sie hatten die Hoffnung, Kriegsrhetorik in Europa gehöre der Vergangenheit an, das Ende der Geschichte sei erreicht, Europa – ein Friedensparadies.

Und nun das. Weil die Ukraine sich zu einem Handelsabkommen mit der Europäischen Union entschloss und die Menschen und die Regierung dort gar von einer Hinwendung zur Nato sprachen, kündigte Russlands Präsident, der sich vom Westen nicht genug respektiert fühlt, seine Teilnahme an der völkerrechtlich abgesicherten europäischen Friedensordnung auf. Er annektierte die Krim, droht der Ostukraine eben dieses Schicksal an, und bedroht auch jene Nachbarvölker, die sich mittlerweile unter den Schutz der Nato geflüchtet haben. Russland verbreitet wieder Angst und Schrecken in der Welt. Die Bürger Russlands applaudieren ihrem Präsidenten, sie lesen daraus ein Gefühl neuer nationaler Größe, das ihnen die Amputationsschmerzen ein wenig lindert, die Russland seit 1989 und dem Zerfall der Sowjetunion empfindet.

Wir dachten, einander wenigstens näher gekommen zu sein: In Fragen der Demokratie, des Justiz- und des Wirtschaftssystems, auch bei den Menschenrechten, wo es zwar noch nicht Übereinstimmung gab, aber doch ein Reden miteinander, Austausch, „Modernisierungspartnerschaften“,   Annäherungen eben, weil es ja das Ziel war, das „Europäische Haus“ gemeinsam zu bewohnen. Nun merken wir, dass das eine Täuschung gewesen ist. Wir sehen nun schärfer als zuvor, dass Russland seine wirtschaftlichen Hausaufgaben so wenig erledigt hat wie jene der Menschenrechte, der Demokratisierung, der Korruptionsbekämpfung. Wir registrieren fassungslos den enormen privaten Kapitalexport aus Russland von jener staatselitären Gruppe, die Russlands Wirtschaft unter sich aufgeteilt hat.

Aber: Wir müssen akzeptieren, dass unsere Werte in Russland nicht vollends geteilt werden. „Der Westen“ gilt als dekadent, in Russland empfindet man es nicht weder als Menschenrechtsverletzung, dass die Sängerinnen von „Pussy Riot“ nicht am Altar einer der wichtigsten russisch-orthodoxen Kirchen Moskaus ihre Protestlieder gegen Putin schmettern dürfen, noch, dass die Moskowiter keinen „Christopher Street Day“ durch die Straßen ziehen sehen wollen. Die ganze westliche Gender-Diskussion der Einebnung der Geschlechter wird ebenso mit Spott quittiert wie die bei uns alltägliche Herabwürdigung des traditionellen und christlich begründeten Familienbildes.

Die Wirtschafts- und Finanz-Sanktionen, die der Westen gegen Russland verhängt hat, decken noch einen weiteren Unterschied auf zwischen Russland und seinen westlichen Nachbarn. Was wir als Strafaktion meinen, führt dort nicht etwa zu einem Einlenken. Im Gegenteil, die Sanktionen sorgen in Russland für Geschlossenheit auch dort, wo zuvor keine existierte. Russland ist (nach einer Unterscheidung Herfried Münklers) eine heroische Gesellschaft, sakrifiziell, also: opferbereit mit Menschenleben und auch im Materiellen.

Dieser Geist des Heroischen ist uns, gottlob, längst abhanden gekommen, wir entdecken nun mit Unwohlsein, dass auch wir uns mit militärischen Kategorien wieder stärker befassen müssen. Erneut lernen wir, dass Frieden auch wehrhaft beschützt werden muss, wie schon im kalten Krieg. Das Glück der postheroischen Gesellschaft, in der wir ohne Rückkehr angekommen schienen, schwindet.

Das ist, nach einem Jahrtausend gemeinsamer (wechselvoller) Geschichte, die auf der positiven Seite angekommen schien, eine Enttäuschung. Deutschlands und Europas Nähe zu Russland begann ja nicht erst mit Peter dem Großen zu Beginn des 18. Jahrhunderts und seiner Begeisterung für Architektur, Kultur und Musik aus Deutschland, Frankreich oder Italien. Schon 973 fand sich auf dem Reichstag von Otto I. in Quedlinburg eine russische Delegation ein. Wenig später verbündete man sich gegen Boleslaw von Polen, der deutsche Heinrich IV heiratete gar eine Tochter des Kiewer Großfürsten. Das Moskauer Großfürstentum, das nach der Mongolenherrschaft Russland aus der Finsternis führte, suchte sofort den Schulterschluss mit der europäischen Staatenwelt. Im 16. Jahrhundert schlossen die Habsburger mit Russland ein Bündnis gegen Polen und Litauen, dann wehrte man gemeinsam osmanische Angriffe ab.

Katharina die Große ließ 180 deutsche Ortschaften in Russland gründen – eine Auswanderungswelle. Zum Ende des 18. Jahrhunderts machte die Aufteilung Polens und Litauens unter Preußen und Russland aus beiden Staaten unmittelbare Nachbarn. Man zog gegen Napoleon, schmiedete 1815 die Heilige Allianz, und immer wieder war – wie heute – Deutschland als ausgleichende Macht gefragt, insoweit gleicht Angela Merkels Aufgabe der Bismarcks im 19. Jahrhundert. Und mancher Russe wird nicht vergessen haben, dass es Ludendorff war, der Lenin im versiegelten Sonderzug durch Deutschland nach St. Petersburg reisen ließ, damit der dort die Revolution anzetteln konnte. Alles andere ist bekannt: Annäherung und Ablehnung, Rapallo und Anti-Komintern-Pakt, Hitler-Stalin-Pakt und Einmarsch in Russland im Juni 1941.

Dass Russland nach allen Opfern im zweiten Weltkrieg die Größe hatte, den Deutschen diesen Krieg zu verzeihen, dass es Russland war, das die deutsche Einheit ermöglichte, und das unter allen Ländern die Freundschaft mit Deutschland favorisiert wird – das gehört zu den Bändern, die beide Länder aneinander binden, wie immer die Geschichte weitergeht.

Und jetzt: Militärübungen rund um Europa, Aufrüstung der Nato und des russischen Militärs, ein Frieden, der eher kriegerisch wirkt, Wirtschaftssanktionen einerseits und dennoch mehr als 6000 deutsche Unternehmen, die mit Russland Geschäfte machen. Und ein Russland, das mit Gegensanktionen vorsichtig sein muss, weil es mit der Modernisierung des Landes eben nicht geklappt hat, weil ein Mittelstand fehlt, weil eigenproduzierte Technologie ein Fremdwort ist und man die Importe braucht.

Wie aber geht es weiter? Russland liegt in Europa, mit der Mehrzahl seiner Einwohner und dem Hauptteil seiner Wirtschaftskraft. Die Betrachtung der Geschichte wie auch der Landkarte zeigen, dass es Frieden in Europa nicht ohne Russland geben kann. Die Lehre daraus ist, dass wir uns mit Russland auch weiterhin werden arrangieren, dass wir mit den Menschen dort alle Dialoge fortsetzen müssen – und Russland mit Europa. Deutschland kommt in diesem Zusammenhang die entscheidende Rolle zu, es ist (nolens, volens) die bestimmende europäische Großmacht mit den meisten Nachbarn, der größten Wirtschaftskraft, dem größten Sprachraum. Diese Rolle muss ausgespielt werden – nicht als Machtdemonstration, sondern als Verpflichtung zu erstklassiger Diplomatie mit dem Ziel der Stabilisierung des Friedens. Angela Merkel will genau das – aber noch ist Wladimir Putin der einzige Spielverderber.

 

 

 

 

 

Wenn man von den Hängen meiner Heimatstadt Coburg nach Osten schaut, wird der Horizont von einem schmalen, dunklen Gebirgsband markiert, dem Thüringer Wald. Für uns Kinder der Nachkriegszeit waren die hohen Wälder dort unerreichbar. Zwischen ihnen und uns lag die Zonengrenze mit Stacheldraht und Minengürtel, Laufhunden und Selbstschussanlagen – ein wahrhafter Todesstreifen. Alle paar Tage las man in der Zeitung von neuen Opfern dort, von Menschen, denen die Verheißung der westlichen Freiheit das Risiko eines Fluchtversuchs wert war, die aber im Minengürtel scheiterten, die man verletzt oder tot wegschaffte. Eine brutale Grenze, „die Russen haben sie gebaut“.

Und doch war das ferne Gebirge uns nah: „Dort entspringt die Itz“, sagte meine Lehrerin Frau Brückner, wenn wir Kinder Heimatkunde hatten, und das war der Fluss, dessen Wasser wir täglich auf dem Schulweg über Coburger Brücken querten. Wieso wir die Quelle am thüringischen Blessberg nicht besuchen konnten, war ja nicht leicht zu verstehen. Die Menschen dort sind eingesperrt, war die Antwort, keiner darf über die Grenze zu uns. „Die Russen wollen das nicht, sie haben Angst, dass keiner zurückkommt.“

Zwar hatten wir keine Verwandten „drüben“, aber die Menschen taten uns leid, weil wir auch wussten, dass sie in ihrem Sozialismus zwar nicht hungerten, mangels Importen aber auf das angewiesen waren, was die Scholle zwischen Mecklenburg und Sachsen so hergab. Für Orangen, Bananen oder Gewürze fehlten die Devisen. Also packte auch meine Mutter zu Weihnachten und übers Jahr Päckchen mit Zucker, Kaffee, Backzutaten, Schokolade, Nylonstrümpfen, Kugelschreibern und anderen Dingen, an denen „drüben“ Mangel herrschte.

„Geschenksendung – keine Handelsware“ mussten wir auf die Päckchen schreiben, aber es hatte sich herumgesprochen, dass mit den Westwaren in der DDR auch schwunghafter Handel betrieben werden konnte, also auch alles willkommen war. Wir freuten uns, den Landsleuten in der sogenannten DDR (die wir ja nicht anerkannten) das Leben unter der Russen-Knute ein bisschen erleichtern zu können.

Manchmal konnte man die Russen auch sehen. In Berlin standen sie mit furchterregenden Panzern am Checkpoint Charlie herum, und Nikita Chruschtschow hämmerte mit seinem Schuh auf das Rednerpult der Vereinten Nationen in New York. Der eine oder andere hatte es als Flüchtling in den Westen geschafft und erzählte vom Leben zwischen Moskau und Irkutsk, von der Taiga, den großen Flüssen, alten Städten und vom schönen Sankt Petersburg.

Die russische Machtelite war uns das Reich des Bösen: Sie knechtete nicht nur die DDR, wir sahen auch die Panzer in der Tschechoslowakei und in Polen, die jede Freiheitslust dort niederwalzten. Auch das eigene Volk hielten sie in Schach. Unvergessen ist mir ein Besuch in Moskau 1978: auf den Märkten ein mageres Angebot, in den Straßen schweigsame Menschen in Furcht vor dem KGB, an den U-Bahn-Stationen Zigarettenschwarzhandel, pompöse Plakate zum Ruhm der militärisch großen und doch bankrotten UdSSR – mit denen, so viel war klar, war nicht gut Kirschen essen.

Und dann 1989 die Öffnung und der Abriss der innerdeutschen Grenze, die Wiedervereinigung. Uns Wessi-Nachkriegskindern erschien das als ein unfassbares Wunder. Eben noch der böse russische Bär, und dann plötzlich ein Kommunistenchef, der Verständnis aufbringt für den Freiheitswillen der Menschen seines Imperiums, der die Nationen seines Machtbereichs zu selbstbestimmter Freiheit aufruft, der den DDR-Führern zum 40. Jahrestag ihres kaputten Teildeutschland die Mahnung schenkt: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

In den 1990ern war ich im Tross von Helmut Kohl zu Gast bei Boris Jelzin im Kreml. Als die beiden Staatschefs abends zusammen Volkslieder sangen, deutsche und russische im Wechsel, und Jelzin buchstäblich auf dem Tisch tanzte – da war jedem klar, wie viel besser ein Europa ist ohne die Spannungen der kalten oder die Katastrophen heißer Kriege. Dazu, das war der Schwur, sollte es nie wieder kommen.

Die russischen Truppen zogen aus Deutschland ab. Jelzin-Nachfolger Putin sprach vor dem Deutschen Bundestag und warb für Russlands Zimmer im europäischen Haus. Das war der Zeitpunkt, zu dem wir Deutschen begannen, die Russen sogar ein bisschen lieb zu gewinnen. Die Feindbilder schmolzen wie Schnee in der Frühjahrssonne. 2008 fanden nur noch fünf Prozent der Deutschen, Russland sei unser „Feind“, und nur noch zwei Prozent der Russen sahen Deutschland als solchen an. 45 Prozent der Deutschen meinten, man müsse mit Russland „möglichst eng“ zusammenarbeiten, mehr als die Hälfte der Russen wollten das mit Deutschland. Die Hälfte der Deutschen war überzeugt, Russland sei tatsächlich „ein europäisches Land“, was 53 Prozent der Russen auch glaubten. Und in jenem Jahr der Umfrage, 2008, urteilten 55 Prozent der Deutschen und 78 Prozent der Russen, die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien „sehr gut“, 45 Prozent der Russen sagten: „Ich mag die Deutschen“, umgekehrt nur 25 Prozent. Die Russen hatten uns den Zweiten Weltkrieg offenbar vergeben.

Vor wenigen Wochen war ich wieder in Moskau. Es ist Montag, der 20. Oktober 2014. Von der Dachterrasse des Kempinski Baltschug blicke ich über den abendlichen Roten Platz: links der prachtvolle Kreml mit dem roten Stern über dem Erlösertor, geradeaus das lichterkettenbehängte Kaufhaus Gum, im Vordergrund die Basilius-Kathedrale, rechts davon eine tiefe Baugrube, dort stand einst das Hotel Rossija, zu kommunistischen Zeiten die Zwangsbleibe aller Westtouristen. Das Wetter ist so regnerisch wie die Stimmung zwischen West und Ost.

In den Stunden zuvor hat die Mitgliederversammlung des Deutsch-Russischen Forums stattgefunden, der wichtigsten deutschen zivilgesellschaftlichen Organisation zwischen den zwei Staaten. Privatleute zählen dazu, Menschen aus Kultur und Wirtschaft. In den Veranstaltungen berichten sie von den Spannungen, in die sie gegenwärtig durch den Konflikt nach der Krim-Krise hineingezogen wurden. Sanktionen durch den Westen, die Russen wehren sich, ändern Gesetze zum Nachteil westlicher Investoren. Die freie Presse des Landes wird kujoniert und auf Kreml-Kurs gebracht, Kritik kann der Kreml nicht brauchen. Medienunternehmer aus dem Ausland werden vertrieben, Staatsmedien beteiligen sich an einem aufkommenden Propaganda‧feldzug, Menschenrechtsorganisationen haben wieder schwere Zeiten, die Atmosphäre erkaltet, die Uhr läuft rückwärts.

Von der neuen Freundschaft zwischen Deutschland und Russland, wie ich sie nach dem Mauerfall erlebt hatte, ist der Lack abgeblättert. Russland wird wieder als Gegner wahrgenommen, unverlässlich und launisch, Putin als Bär der Taiga, der niemanden um Erlaubnis fragt, der nach eigenen Gesetzen handelt. Der das Völkerrecht umschreiben will. Der in Sotschi den Waldai-Klub empfängt unter dem Kongressmotto „New order or no order“, zu Deutsch: eine neue, russlanddienliche Weltordnung oder gar keine.

In Russland wird den Menschen eingeredet, Angela Merkel und die Deutschen seien Marionetten der Vereinigten Staaten, Teil eines feindlichen Nato-Systems, das den Russen an den Kragen wolle. Da wird es begründungspflichtig, Mitglied zu sein in russlandfreundlichen Organisationen. Ich muss mich rechtfertigen dafür, dass ich mich für das Gespräch mit Russland einsetze und den Dialog nicht abbrechen lassen will. „Sie sind im Vorstand des Deutsch-Russischen Forums?“, werde ich gefragt, und die Brauen des Fragers gehen nach oben. „Im Petersburger Dialog sind Sie auch noch?“ Wenn ich bejahe, sehe ich das Verdikt: Ich gelte als Putin-Versteher, einer, der den Russen alles abnimmt, auch ihre Behauptung, der Westen habe „angefangen“.

Doch verstehe ich Putin überhaupt nicht. Ich kann die russischen Amputationsschmerzen nach 1989 zwar nachvollziehen. Ich kann begreifen, dass es für einen Machthaber in Moskau ausfüllender war, Herr über ein Sowjetimperium von vielen Unionsrepubliken inklusive des Baltikums, Weißrusslands und der Ukraine und zugleich über Polen, die DDR, die Tschechoslowakei, Ungarn, Bulgarien und Rumänien zu sein. Die Frage, warum sich fast alle diese Staaten aus eigener Entscheidung dem Westen zugewendet haben, warum sie Mitglied werden wollen in Nato und EU, warum sie mit dem russischen Bären nichts mehr zu tun haben wollen und ihm misstrauen – diese Frage stellt Putin sich nicht. Und wenn, dann beantwortet er sie mit Drohungen statt mit einer Umkehr seiner Politik.

Ich verstehe auch nicht sein völkerrechtliches Vabanque-Spiel. An gültige, von Russland unterschriebene Verträge hält er sich nicht, er droht, „Russen überall dort zu verteidigen, wo sie leben“, demnächst also vielleicht in Berlin. Er führt asymmetrische Kriege, schürt Unruhen in Nachbarstaaten, missachtet die europäische Menschenrechtskonvention, verachtet Europa für seine Amerika-Hörigkeit und die USA selbst. Und doch weiß er, dass dort alles viel besser ist als in seinem Russland: Rohstoffabhängigkeit, kein Mittelstand, Korruption und Oligarchie, zerstörtes staatliches Gewaltmonopol. Warum nur kehrt er nicht wieder um und fügt sich, als machtvolles Mitglied, ein in ein demokratisches, westliches Staatensystem?

Man kann an Russland verzweifeln. Das Einfachste wäre, aufzuhören in diesen Gremien, die die deutsch-russischen Beziehungen verbessern wollen. Aber wir, die wir uns dort dieser Aufgabe verschrieben haben, hören nicht auf. Ich möchte nicht wieder in Kriegsangst leben in Europa, wie ich es in meiner Kindheit gewohnt war – und fühle doch, dass sich die Ängste wieder einstellen. Ich möchte meinen Kindern und Enkeln sagen können, dass ich mit meinen geringen Kräften jedenfalls alles versucht habe, die Kontakte zwischen den Menschen beider Völker so zu befördern, dass sie eine jeweils eigene, eine zivilgesellschaftliche Kraft entfalten und ihre Regierungen von unten her zur friedenspflichtigen und aussöhnenden Räson bringen.

Unsere Medien machen einem das nicht leicht. Sie belohnen – vom „Spiegel“ bis zu den Zeitungen der „Frankfurter Allgemeinen“ – die plakative Menschenrechtsrhetorik. Wenn Marieluise Beck von den Grünen wieder einmal auf Menschenrechts-Hopping-Tour geht – rein ins Krisengebiet, Fotos und Presseerklärung, wieder raus –, dann stehen sie abdruckbereit und applaudierend zur Seite. Boykottiert Beck per Presseerklärung den Petersburger Dialog, dann spenden ihr die Kommentatoren Beifall. Niemand aber aus den deutschen Medien versucht wenigstens zu verstehen, warum diejenigen, die alle Missstände kennen und sie auch ansprechen, dennoch den Dialog ständig, unablässig und mühevoll fortführen, gerade auch dort, wo er nicht mehr PR-trächtig ist.

Die Russen und wir: Da geht es nicht nur um Wladimir Putin und Angela Merkel. Es geht um Hunderte von Städtepartnerschaften, in denen viele Tausende von Menschen zwischen beiden Ländern Kontakte und Freundschaften geknüpft haben. Es geht um Zusammenarbeit in zahlreichen Kulturveranstaltungen mit Ausstellungen, Symposien und Austauschprogrammen. Es geht um gemeinsame Wissenschaftsprojekte. Es geht um die vielfältigen Kontakte der Religionen und Konfessionen zwischen beiden Staaten, die von realistischen Debatten geprägt, aber von einem großen Friedenswillen überformt sind. Es geht um Jugendaustausch auf politischen und kulturellen Ebenen, um den Austausch junger Journalisten, um gemeinsame Programme und um wechselseitige Lehrveranstaltungen von Dozenten im jeweils anderen Land.

Ja, es geht auch um die Wirtschaft, um die 6000 deutschen Unternehmen in Russland mit ihren Hunderttausenden Mitarbeitern, die alle Multiplikatoren sein können eines demokratischen, freiheitsbewussten, sozialmarktwirtschaftlichen Lebensweges einer Nation – eines europäischen Weges eben.

Es geht um die in mehr als zehn Jahren gewachsenen eindrucksvollen Leistungen des Petersburger Dialogs, der in seinen vielen Arbeitsgruppen zahllose Kontakte geschaffen, Diskussionen geführt, Verbesserungen ermöglicht und nachhaltig wirksame Projekte verwirklicht hat. Und es geht um meinen zu früh gestorbenen Freund Peter Boenisch, der den Petersburger Dialog mit gegründet hat, der mich dort hineinzog und fest überzeugt war: Ohne Russland wird es keinen Frieden geben in Europa. Deshalb habe ich dort mitgemacht.

Selbstredend geht es auch um unsere gemeinsame Kultur. Zwar stimmt es, dass Peter der Große durch die Gründung seiner europäischen Stadt an der Newa die Russen zivilisieren, ihnen westliche Lebensart beibringen wollte. Das aber ist, nicht nur in besseren Kreisen, längst erfolgreich bewältigte Geschichte. Wer heute als Deutscher bei einem üppigen russischen Mahl in die Rituale der Trinksprüche gerät, der findet bei seinen russischen Freunden die Fähigkeit vor, mühelos Puschkin und Goethe, Dostojewski und Schiller zu zitieren. In Deutschland wird man kaum literarisch fündig, fack ju Göhte.

Von Egon Bahr wird der Satz überliefert, für Deutschland sei Amerika unverzichtbar, aber Russland sei unverrückbar. Das ist für einen Europäer das Mindestmaß an Rechtfertigung dafür, jeden Dialogweg offenzuhalten. Wahr ist aber auch, dass Russland ein im Kern europäisches Land beeindruckender Schönheit und Kultur mit gastfreundlichen Menschen ist. Es hat die falsche Regierung: einen Regenten, der auf Autokratie, auf weltweit wirksame Machtspielchen setzt, der nicht geliebt, sondern gefürchtet sein will. Das ist eine Entscheidung, deren Konsequenzen er tragen muss.

Wenn ich jetzt den Thüringer Wald sehe, kann ich hinfahren und über den Rennsteig wandern. Ich bin in Prag und Warschau willkommen und fühle stets: Ich bin in einem zivilisierten, kulturvollen, demokratischen Land. Ich habe ein Visum für Russland und fühle mich im wundervollen Sankt Petersburg wohl, streife durch das lebenslustige, kulturbegeisterte, chaotische Moskau. Ich war im muslimischen Kasan und am Baikalsee. Ich war überall in Europa von Sizilien bis Narvik, von Madrid bis Athen und Istanbul. Ich fühle Europa, liebe es und lebe es – und ich bin die erste Generation, die das je so leben durfte. Diese Möglichkeiten, diese Weite, diese europäische Lebensfreude möchte ich meinen Kindern und Kindeskindern gerne vererben.

Michael Rutz ist Mitglied im Vorstand des Deutsch-Russischen Forums und Mitglied im Lenkungsausschuss des Petersburter Dialogs.

Erschienen in ZEIT/Christ und Welt vom 6. November 2014

 

Zwischen Deutschland und Russland stehen die Dinge gegenwärtig nicht zum Besten. Die Regierungskonsultationen sind zum wiederholten Male abgesagt, Russland und die westlichen Staaten beharken sich – nach der russischen völkerrechtswidrigen Annexion der Krim – mit Sanktionen. Beide Seiten aber wissen, dass man irgendwann wieder miteinander wird reden müssen, soll der Frieden in Europa nicht nachhaltig gefährdet werden.

In den Sog dieser politischen Auseinandersetzung ist jetzt auch der Petersburger Dialog geraten – das für Ende Oktober in Sotschi geplante Treffen wurde auf deutschen Wunsch verschoben. Dieses Gesprächsforum wurde 2001 von Bundeskanzler Schröder und Präsident Putin angeregt, um die Zivilgesellschaften beider Länder miteinander ins Gespräch zu bringen. Auf vielfältigen Ebenen sind seither Gesprächsfäden gesponnen und gefestigt worden, die auch in Zeiten der politischen Irritation halten und die den russischen Organisationen eine feste Basis auch zu ihrer eigenen Verteidigung gerade dort gegeben haben, wo sie – wie gegenwärtig Memorial – unter Druck stehen.

In einem offenen Brief haben einige Organisationen unter der Federführung der Heinrich-Böll-Stiftung (die politische Stiftung der GRÜNEN) kürzlich ihre Teilnahme am Petersburger Dialog einstweilen abgesagt mit dem Argument, man wolle in Zeiten von russischen Menschen- und Völkerrechtsverletzungen an einer Fassade der Normalität nicht mitwirken. Das ist ein direkter Affront gegen die zivilgesellschaftlichen Organisationen auf deutscher und russischer Seite, denen unterstellt wird, sie sähen all diese Vorgänge mit Gelassenheit und sparten sie in ihren Debatten in den verschiedenen Gremien und Arbeitsgruppen aus. Dass die Zeiten zwischen Deutschland und Russland „normal“ seien, hat tatsächlich niemand behauptet, wie könnte er auch.

Das Gegenteil ist der Fall. In jeder der acht Arbeitsgruppen, bei jedem Treffen des Petersburger Dialogs haben die Probleme in den Beziehungen beider Länder stets breiten Raum eingenommen. Jeder der Teilnehmer, auf beiden Seiten, wußte und weiß, dass der Wert dieses dieses Gesprächsforum nicht im Verschweigen, sondern auch und gerade im Benennen der Themen Sinn macht, die unsere Beziehungen beschweren. In diesem Zusammenhang haben die deutschen Teilnehmer des Petersburger Dialogs auch immer die Behinderung der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen durch bürokratische Hürden, durch willkürliche Restriktionen und politische Diffamierung benannt und auf Besserung gedrungen. Für die betreffenden Organisationen war der PD auf diese Weise das einzige internationale Forum von wirklicher Hilfe.

Das gilt beispielsweise für die im Petersburger Dialog immer hoch geschätzte Menschenrechtsorganisation Memorial, die gegenwärtig durch die russische Justiz eingeengt werden soll. Sie war auf russischer Seite zum Petersburger Dialog Ende Oktober in Sotschi eingeladen, und dort hätte man ihr auch die Solidarität zeigen können, die sie gerade jetzt braucht. Das wäre besonders bedeutsam gewesen, weil auch russische Politik bei einem solchen Dialog stets anwesend ist. Viele Anliegen zivilgesellschaftlicher Natur lassen sich nur gesetzgeberisch lösen, weshalb ein Appell im Petersburger Dialog nicht falsch platziert ist: Er betrifft gegenwärtig vor allem auch das NGO-Gesetz, das sich als erhebliche Gefährdung zivilgesellschaftlichen Engagements in Russland herausgestellt hat, das ganz im Sinne Putins autokratischer Politik eingesetzt wird und dessen Modifikation unvermindert notwendig ist.

In ihrem offenen Brief schreibt die Böll-Stiftung, den Petersburger Dialog müsse man von innen heraus reformieren, er sei zu stark beherrscht von Vertretern aus Politik und Wirtschaft. Die Wahrheit liegt freilich anders: Beherrscht wird der Dialog von Vertretern aus Kultur, Wissenschaft, Religion, den Medien, dem Bildungsbereich und vielen Teilnehmern, die aus den Bereichen der sozialpolitischen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern kommen. Junge Menschen engagieren sich in einer Zukunftswerkstatt, auch bilden sich dort die vielen Städtepartnerschaften ab, die es zwischen Deutschland und Russland gibt. Selbstverständlich zählt auch die Wirtschaft zur Zivilgesellschaft: Denn in den 6000 deutschen Unternehmen in Russland arbeiten zigtausende von russischen und deutschen Arbeitnehmern, die Multiplikatoren in der Zivilgesellschaft und deshalb auch dann ernst zu nehmen sind, wenn die aus Steuermitteln subventionierte Böll-Stiftung zum Thema Wirtschaft ein offenbar gestörtes Verhältnis hat.

Die Unterzeichner des offenen Briefes erwecken in ihrem Brief den Eindruck, es käme bei allem auf einige wenige Orgsanisationen in Russland an, die sich mit Menschenrechtsfragen befassen, namentlich „Memorial“ oder die „Soldatenmütter“. Sie gehören sicher dazu, ihre Argumente und Meinungen sind Bestandteil des deutsch-russischen Dialoges, die in der Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaft“ diskutiert, bewertet und in das Plenum sowie die Veröffentlichungen eingehen. Sie können den zivilgesellschaftlichen Dialog für Russland aber nicht alleine ausmachen. Denn auf russischer Seite gibt es eben nicht nur „Memorial“ oder die „Soldatenmütter“, sondern viele andere Organisationen im Sozialbereich, bei Städtepartnerschaften, im kulturellen Spektrum oder im Journalistenaustausch, die im Petersburger Dialog eine Basis für Gespräch und gegenseitige Solidarität gesucht und gefunden haben.
Die Böll-Stiftung und die Mitunterzeichner des Briefes wissen das natürlich genau. Deshalb liegt der Verdacht nahe, dass sie mit diesem Brief eine PR-Aktion auf dem Rücken der wirklichen Zivilgesellschaft austragen. Sie können mit medialer Aufmerksamkeit rechnen, da viele meinungsstarke Journalisten ideologisch ähnlich reagieren wie sie und sich reflexartig als Multiplikatoren einbinden lassen. Sie lassen sich als „die Guten“ feiern und müssen sich doch nicht in die mühevolle Etappe regelmäßiger Gespräche im Petersburger Dialog und seinen Arbeitsgruppen begeben.

Niemand, der am Petersburger Dialog mitwirkt – und der Autor dieser Zeilen tut das seit Beginn des Dialogs – hat je die Probleme zwischen beiden Ländern verschwiegen. Aber es ist eben auch, wie bei jedem vernünftigen Disput, unerlässlich, die Position des Gegenübers zu verstehen. Sie nachzuvollziehen heißt ja nicht, sie zu teilen. Es ist unter dem Niveau eines demokratischen Diskurses, jene, die hartnäckig an einer solchen Debattenkultur festhalten, als „Putinversteher“ zu diskreditieren.

Auch vor dem Hintergrund geschichtlichen Denkens muss man es mit Sorge beobachten, dass die öffentliche Diskussion sich auf beiden Seiten in Richtung eines primitiven Schwarz-Weiß-Schemas entwickelt. Würde sich dies auf einer Seite durchsetzen, müssten auf lange Zeit irreparable Schäden entstehen, die sich bis in die internationalen Gremien auswirken. Dieser Gefahr, die bedrohlich real ist, gilt es auf allen Gesprächsebenen und auch mit den begrenzten Mitteln des Petersburger Dialogs entgegenzuwirken. Das Gespräch abzubrechen, schafft nur denen Freiräume, denen wir keine geben wollen. Das Gespräch unbeirrt fortsetzen: Das ist der einzige Weg, die gemeinsame Basis vielleicht eines Tages doch so zu stärken, dass Russland und die Europäische Union enger zusammenrücken können – so untrennbar, wie sie auf einem Kontinent liegen. Manchmal gibt es in den Debatten begrüßenswerte Kompromisse, manchmal bleibt es bei unterschiedlichen und hart vertretenen Standpunkten. Immer aber muss es ein respektvolles Gespräch sein, Vorverurteilung und Gesprächsablehnung haben noch nirgendwo geholfen, sondern stets alles schlimmer gemacht.

Im Koalitionsvertrag dieser Bundesregierung steht, der Petersburger Dialog solle reformiert werden. Diese Reform ist in vollem Gange: Neue Themen, jüngere Teilnehmer, offenere Debatte. Aber keine Reform geht nur auf deutscher Seite, da es sich um ein bilaterales Gremium handelt. Diese Reform des Petersburger Dialogs zu fordern, zugleich aber die Teilnahme zu verweigern – das ist eine contradictio in se, ein Widerspruch, der intellektuell nicht akzeptabel ist. Man muss die Russen also „mitnehmen“, muss sich detailliert mit ihnen und ihren Vorstellungen auseinandersetzen. Und erneut: Man ist nicht automatisch auf der moralisch richtigen Seite, wenn man berechtigte Kritik lauthals äußert, sich den mühevollen Gesprächen zur Lösung anstehender Probleme aber anschließend mit demonstrativer Geste entzieht. Wer so handelt, will offenkundig die Tat durch die medial wirksame Pose ersetzen.

(Der Autor ist Mitglied im Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs und leitete darin von 2002 bis 2013 die Arbeitsgruppe Medien.)