Misstrauen in die Moderne

Waren das schöne Tage? Familien, die den Heiligen Abend, umsorgt von caritativen Organisationen,  unter dem Weihnachtsbaum in der Haupthalle des Frankfurter Flughafens zubrachten statt im heimischen Wohnzimmer; Menschen, die in überfüllten Zügen mit ausfallenden Heizungen Notgemeinschaften des Überlebens bildeten und zu sozialer Nähe kamen, die ihnen zuvor undenkbar schien; Autofahrer, die einander mit dem Nötigsten aushalfen, sich aus Schneewehen ausgruben oder Abschlepphilfe anboten. So hatte sich der Bundespräsident die Umsetzung seiner Weihnachtsansprache wohl nicht vorgestellt, aber sei’s drum: Die Deutschen, ein Volk von Nachbarn.

Den Hintergrund bildet freilich eine bittere Wahrheit: Wir haben uns eine Moderne geschaffen, die sich unserem Regiment entzogen hat. Mag sein, dass wir schlampig gewesen sind oder zu schnell: Der Beispiele sind mittlerweile viele, die die Unfähigkeit des Menschen zu solider Daseinsvorsorge belegen. Das fängt bei der Bundesbahn an, die Züge baut, die im Sommer keine Kälte und im Winter keine Wärme bieten; die mit Oberleitungen fährt, die schon bei einstelligen Minusgraden einfrieren; die Züge auf die Strecke schickt, die weder funktionierende Toiletten noch intakte Speisewagen haben; die Gleisstrecken baut, deren Weichen einfrieren; die Lokomotiven bestellt, deren Lüftungsschlitze bei leisem Schneefall verstopfen und ein Weiterfahren unmöglich machen. Deutschland per Bahn – eine Alptraummärchen.

Das geht weiter in der Finanzwirtschaft: Wir haben uns ein weltweites Finanzsystem zurechtgezimmert, dessen Mechanismen wir nicht mehr überschauen. Fassungslos sehen wir den obersten amerikanischen Währungshüter vor einem Senatsausschuss weinen, dass er sich das alles auch nicht habe vorstellen können. Unsere Experten – allesamt ratlos, und auch gegenwärtig nur zu sanft tastendem Optimismus bereit, weil sie nicht wissen, wo es vielleicht in nächster Zeit wieder kracht im Gebälk der Weltfinanzen.

Oder in den entsetzlich langweiligen Klimadebatten: Vor ein paar Jahren noch wurde uns die Abwesenheit jeglichen Winters prophezeit, sorgsam archivierten wir die letzten Winterfotos, um den Enkeln noch zu zeigen, wie Winter einmal ausgesehen hat. Nun, da wir einen Bilderbuchwinter nach dem anderen erleben und die Preise für Heizenergie explodieren,  sagt man uns, das sei gerade der Beweis für die Klimaerwärmung, weil Golfströme und Polarwinde eben nun Wege nähmen, die inmitten angeblich menschenverursachter steigender Wärme geradezu zwangsweise neue Kälte mitführen.

In Vorfreude auf warme Winter hatten die Behörden schon die Räumfahrzeuge verkauft und Streusalzvorräte reduziert – und nun das! Wir erleben die Unfähigkeit des Staates, einen ganz normalen Winter zu bewältigen: Auf den Flughäfen fehlen die Enteisungsmittel, weil man ihre Bestellung versäumte; auf den Straßen fehlt das Streusalz (oder es wird nicht ausgebracht, weil sich sein Preis verdreifacht hat und der Staat sparen will); die Schienen sind oft unpassierbar.

Was ist das für eine Moderne? Die Unfähigkeit der politischen Apparate, diese Probleme (deren Liste sich leicht verlängern ließe) in den Griff zu bekommen, zeugt nicht nur von schlampiger Governance. Sie hat auch tiefgreifende Folgen. Die Hauptfolge ist, dass die Menschen spüren, dass die Fachleute die Folgen gegenwärtiger Entwicklungen entweder gar nicht mehr abzuschätzen in der Lage sind oder sich in den Prognosen widersprechen. Daraus erwächst eine Verunsicherung der Demokratie und die zwanghafte Vorstellung, man müsse die Dinge jenseits demokratischer Prozesse selbst in die Hand nehmen. Die zweite Folge und eine Konsequenz der ersten: Wer das Gefühl hat, dass die vernetzte Welt mit sich selbst nicht mehr klarkommt, der wird die Globalisierung ablehnen und sich ins nationale Schneckenhaus zurückzuziehen suchen, weil er sich bei den zukunftsbezogenen Lebensfragen vollkommen zu Recht eine hinnehmbare Stabilität wünscht. Die Folge ist ein wiederauflebender Nationalismus, der die Suggestion schafft, dann seien die Lebensumstände eines Volkes wieder in verlässliche Bahnen zu lenken.

Positiv gewendet: Wir brauchen eine kraftvolle Stärkung des Vertrauens, das die Menschen in die Lenkung der Gesellschaft – national wie international – setzen. Das nationale und internationale Reglement ist gegenwärtig nicht geeignet, diese Anforderungen zu erfüllen. Europa ist zu schwach ausgestattet, der Lissaboner Vertrag zu kraftlos. Das weltweite Finanzsystem ist noch längst nicht ausreichend reguliert. Die Vereinten Nationen sind nicht in der Lage, die Standards der weltweiten Governance zu setzen, die die Probleme der Sicherheitsarchitektur, aber auch solche etwa des Internets, einfordern. Das sind die Aufgaben, die man der Politik 2011 setzen möchte. Manche unserer politischen Spitzenfachkräfte, Angela Merkel etwa oder auch Jean-Claude Juncker in Luxemburg, haben eine Ahnung davon, was auf uns zukommt und was notwendig wäre. Ihre Mission sollte es sein, das nun umzusetzen. Politik darf sich nicht zur Passivität verdammen lassen, und Europa darin nicht zunehmend  dissent und kraftlos vor sich hintreiben. Sonst braucht sich niemand zu wundern , wenn nicht nur das europäische Projekt scheitert, sondern wegen des wachsenden Misstrauens in die Politik zugleich auch der nationale Zusammenhalt zerbricht.

In Afghanistan bleiben! Brief an die Kanzlerin, 19

Liebe Frau Merkel,

zu den politischen Korrektheiten unserer verdrucksten öffentlichen Rede gehört es, für den baldigsten Abzug der ISAF-Soldaten aus Afghanistan zu sein. Dafür lassen sich sofort Mehrheiten im Parlament und auch binnen Stunden ein paar Tausend Demonstranten mobil machen. Und wenn diese optisch wirksam noch irgendeine Fassade erklettern, kommt auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen, garantiert, die Multiplizierung von indifferenter  Kriegsgegnerschaft ist allemal tagesschautauglich.

Dabei haben unsere Soldaten in Afghanistan ja nicht nur kriegsmäßig die Nester des Terrorismus bekämpft. Sie haben den seit 1996 von den Taliban geknechteten Menschen ein halbwegs geordnetes Leben zurückgebracht. Sie haben die Rechte der Frauen verteidigt. Sie haben staatliche Strukturen geschaffen, Schulen, Straßen und Krankenhäuser gebaut, haben die Kindersterblichkeit gesenkt. Sie gaben den Afghanen Musik, Sport und auch Bilder wieder. Unsere Soldaten haben Demokratie fundamentiert, sie haben die Arbeit zigtausender Entwicklungshelfer ermöglicht.

Jetzt, so heißt es euphemistisch, sollen das afghanische Sicherheitskräfte schaffen. Sie, verehrte Frau Bundeskanzlerin, wissen wie jeder Soldat, dass das nicht funktionieren wird. Die Taliban werden das Land ins Mittelalter zurückwerfen und Frauen, in finsterster Koran-Exegese, erneut mit dem Dunkel männlicher Knechtschaft kujonieren. Frauen werden sie verbieten, Ärztinnen zu werden und männlichen Ärzten, Frauen zu behandeln. Also: Wer jetzt jede Menschenrechtsverletzung in China anprangert, der sollte viel entschiedener für den Verbleib der ISAF-Soldaten in Afghanistan auf die Straßen gehen, weil sich dort das große Inhumanum wieder ankündigt. Aber: Fehlanzeige.

Den Bürgern im Lande werden die ganzen ISAF-Leistungen auch nicht ausreichend erklärt. Erfrischend ist es dann, wenn man erlebt, wenn  eine Stadt die aus Afghanistan zurückgekehrten Soldaten ihres Bataillons willkommen heißt, auf dem Marktplatz, mit vielen Hundert Bürgern rund ums Karree. Dieser Tage in Lüneburg: Der Oberbürgermeister  würdigt den Einsatz mit herzlichen Worten. Der Standortälteste, Oberstleutnant Dr. Freuding ,  benennt in einer intelligenten Rede alle diese nichtmilitärischen, aber militärisch abgesicherten Erfolge des Menschenrechts und der Menschenwürde, die den Afghanen wie zuvor den Menschen im Kosovo „Hoffnung auf eine bessere, friedlichere Zukunft“ gegeben hätten. Und weil Nichthandeln ebenso schuldig machen kann wie Handeln, dürfe man auch dann nicht mit Tatenlosigkeit antworten, wenn man um die Unmöglichkeit wisse, „jede Krisenregion der Welt in eine Westminster-Demokratie zu verwandeln.“  Afghanistan wird eine solche Muster-Region nicht werden. Aber den Afghanen mehr als ein Jahrzehnt Menschenwürde gesichert und Schutz vor fundamentalistischen Terroristen geboten zu haben – schon das hat den ISAF-Einsatz gerechtfertigt. Und dennoch zahlen wir für den Abzug den Preis des schlechten Gewissens, Millionen Menschen und vor allem Frauen schutzlos zurückzulassen. Darauf sollten Sie hinweisen.

Stets Ihr

Michael Rutz

(veröffentlicht in ZEIT/Christ und Welt am 2. Mai 2012)

 

Grassens “letzte Tinte”: Brief an die Kanzlerin, 18

Liebe Frau Merkel,

Sie werden sich in diesen Tagen über Günter Grass geärgert haben. Denn für die Außenpolitik Deutschlands ist es nicht unerheblich, wenn sich einer unserer Nobelpreisträger zum Kronzeugen gegen deutsche Politik machen läßt. Grass hatte geschrieben: „Es ist das behauptete Recht auf den Erstschlag, der das von einem Maulhelden unterjochte und zum organisierten Jubel gelenkte iranische Volk auslöschen könnte, weil in dessen Machtbereich der Bau einer Atombombe vermutet wird.“ Richtig ist: Niemals hat Israel das Recht auf atomaren Erstschlag reklamiert. Und nicht Israel will das iranische Volk auslöschen, sondern Irans Präsident Israel „von der Landkarte tilgen“. Dafür baut er an einer Atombombe, dafür gefährdet er den Weltfrieden.

Man kann Günter Grass nun töricht, politisch naiv, peinlich, vielleicht auch antisemitisch nennen. Aber: Er muss derlei sagen dürfen. Wir wollen wissen, woran wir mit ihm sind. Und er hat, wie alle anderen Meinungsträger in unserer freiheitlichen Demokratie auch, Anspruch darauf, dass man ihn nicht mit Empörungswellen sozial niederstreckt, sondern argumentativ. Gerade Dummheit muss – vor dem Hintergrund unserer Geschichte –  ernstgenommen werden.

Zu den Forderungen mit Konjunktur gehört gegenwärtig auch, Schriftsteller sollten sich mit politischen Äußerungen zurückhalten. Sie seien politisch nicht in besonderer Weise privilegiert, denn es komme zur Beurteilung von politischen Sachverhalten auf Sachkenntnis an, die man nicht durch Sprachkompetenz ersetzen könne. Das ist richtig (siehe Grass) und falsch zugleich.

Falsch ist es, weil Sprachkompetenz  Zustände plastisch greifbar machen kann. Sie schafft neue Begriffe, sie bildet „Fahnenwörter“, hinter denen man sich versammeln kann. Sprache kann dann eine Waffe sein, wenn man zu anderen Waffen nicht greifen kann oder will.

Auch deshalb wurde die Wende möglich. Sie, Frau Merkel, wissen: In der DDR gaben Schriftsteller wie Günter Kunert oder Wolf Biermann denen eine Sprache, die aus Existenzangst schwiegen. Bert Brecht kämpfte mit seinen Bühnenstücken für soziale Gerechtigkeit und gegen Krieg. In der Bundesrepublik lösten Schriftsteller wie Günter Wallraff, Bernt Engelmann, Gerhard Zwerenz, Peter Handke, Martin Walser oder auch Günter Grass immer wieder heftige Debatten aus, die man als fruchtbar gerade auch dann bezeichnen muss, wenn man entschieden anderer Meinung war.

Nie war Schriftstellerei unpolitisch. Goethe schrieb für bürgerliche Tugenden, für Werte, für eine gute Pädagogik. Er und Schiller waren Protagonisten liberalen Denkens. Charles Dickens sorgte mit dem „Oliver Twist“ für soziale Reformen. Harriet Beecher-Stowe bekämpfte mit „Onkel Toms Hütte“ den Rassismus in Amerika. Niederländische Schriftsteller lenkten die Aufmerksamkeit auf die trüben Folgen des Kolonialismus. Alexander Solschenizyn erzwang  mit dem „Archipel Gulag“ Öffentlichkeit für das menschenverachtende Sowjetsystem. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Gerade wir Europäer haben Schriftstellern und ihren politischen Motiven viel zu danken. Da tun auch Bundesregierung und die Parteien gut daran, Grassens „letzte Tinte“ mit milder Nachsicht hinzunehmen.

(Die “Briefe an die Kanzlerin” erscheinen in der Christ und Welt-Ausgabe der ZEIT.)

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