„Pulse of Europe“: konstruktiv und notwendig
Das ist ein kraftvolles Zeichen: An Sonntagen demonstrieren in vielen deutschen Städten Tausende Bürger für die europäische Idee: „Pulse of Europe“, eine Bewegung, die einen Gegenpol bilden will zu den nationalistischen, antieuropäischen Stimmungen, wie sie in Deutschland, Frankreich, Polen, Ungarn und den Niederlanden und anderswo in Europa von rechten Parteien geschürt werden.
Die Initiative ist erfrischend. Endlich einmal eine NGO, die sich für etwas einsetzt, die den Wert schwer erkämpfter Freiheiten zu schätzen weiß, die den Wert der Europäischen Union für den Frieden in Europa hoch ansetzt, die die friedensfördernde Kraft freien Handels erkannt hat. Endlich auch eine NGO, die ihre Attraktivität nicht aus medienattraktiven Nörgeleien und Herabsetzungen anderer bezieht, wie dies Attac und andere linke Organisationen jetzt schon wieder für den G 20-Gipfel in Hamburg vorbereiten.
Sofort freilich melden sich jene Medien, denen konstruktive Bewegungen üblicherweise verdächtig vorkommen, weil sie einen im Sinne des Wortes verdächtig konservativen Charakter haben. Spiegel online hat an “Pulse of Europa“ herumkritikastert, auf tagesschau.de etwa lässt Caroline Ebner die Europa-Forscherin Ulrike Guérot nörgeln, es fehle „Pulse of Europe“ an einem konkreten „Begehren“, Guérot schlägt dafür die Forderung nach rechtlicher Gleichstellung vor.
Solche kritische Stimmen freilich verkennen, dass es in Europa gegenwärtig nicht mehr um einzelne politische Forderungen geht, sondern ums Ganze: Nationalisten nutzen geschickt demagogische Rezepte und setzen auf die destruktive Kritiklust der Medien, um Europa madig zu machen und an schweigenden Mehrheiten vorbei Abstimmungsergebnisse zu erzeugen, die ihren Träumen zur Wirklichkeit verhelfen sollen. Und sie gefährden damit jene Freiheiten, auf denen auch die Medienfreiheit beruht.
„Pulse of Europe“ ist angesichts dieser Taktiken hochpolitisch. Die Bürger dort kämpfen für ein Überleben der Europäischen Union, für den damit verbundenen Frieden. Sie rufen die Bürger auf, ihre Verantwortung dafür persönlich wahrzunehmen, indem sie aufstehen und wählen gehen und die „Schweigespirale“ verlassen. Sie verweisen auf die Unverhandelbarkeit der in der EU verankerten europäischen Grundrechte, auf die Rechtsstaatlichkeit. Freilich: Auch die Bürger von „Pulse of Europa“ sehen in der EU ein immer wieder zu reformierendes Projekt.
Das alles soll kein „Begehren“ sein? Tatsächlich sind diese Forderungen vielleicht nicht direkt parteipolitisch, das sollen sie auch nicht sein. Aber „Pulse of Europa“ ist mittlerweile hochpolitisch, nachdem Friedenswille durch eine gemeinsame Politik ohne Grenzen und nachdem Rechtsstaatlichkeit von den Regierungen mancher EU-Staaten nicht mehr ganz selbstverständlich vertreten werden, sondern wir sie als unter Rechtfertigungsdruck geratene Prinzipien wahrnehmen müssen. Also ist es gut, weiter für Europa auf die Straße zu gehen: Jeden Sonntag, in allen deutschen und europäischen Städten.