Liebe Frau Merkel,
dem Bischof von Limburg wird es ganz recht gewesen sein, dass die Medien ein neues Objekt für eine Empörungswelle gefunden hatten: den amerikanischen Präsidenten, dessen Geheimdienst nicht nur Emails und Telefonate terrorgeneigter Bundesbürger abgehört hat, sondern auch Ihr persönliches Handy.
Das ist unfein, klar, wer will schon abgehört werden. Aber wie naiv muss man eigentlich sein, um noch an das Recht der informationellen Selbstbestimmung zu glauben? Selbst wir in Deutschland haben es an allen Ecken und Enden untergraben, unsere Dienste und Staatsanwaltschaften hören ja selbst Handys ab und speichern Verbindungen, überwachen Emails, schnüffeln in Bankkonten, bauen Überwachungskameras auf, die Behörden verkaufen unsere privaten Daten weltweit. Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung kommt mit seinen Protesten ja kaum nach, ein armer Wicht ist das.
Wenn Sie Herrn Putin oder dem chinesischen Staatschef begegnen, werden Sie die beiden ja auch nicht für Reinkarnationen des Heiligen Kasimir halten, der für seine ungewöhnliche Sittenreinheit in die Kirchengeschichte einging. Nein, Geheimdienste sollen spionieren und alle Informationen sammeln, die man im Umgang mit den guten und bösen Mächten der Welt brauchen kann. Und es würde mich zutiefst beunruhigen, wenn diese Kunst, die im politischen Weltringen ja eine große Tradition hat, nur den Russen und Chinesen bekannt wäre, unserem amerikanischen Freund aber nicht.
Und beunruhigen würde es mich auch, wenn wir Mitteleuropäer – also die Deutschen, Franzosen, Briten – hier nur auf den Zuschauerrängen säßen. Nein, wir sind mittenmang dabei, und das ist wirklich gut so. In unseren Botschaften rund um die Welt sitzen Vertreter des BND ja nicht, um den Vorgarten zu pflegen. Die Herren Oppermann, Ströbele und Grosse-Brömer, die für ihre Parteien im parlamentarischen Kontrollgremium für die Nachrichtendienste sitzen, sollten die Dienste also nicht für die Erfüllung ihres Auftrages zeihen, sondern sie dazu geradezu auffordern, ihn bestmöglich zu erfüllen. Wir wollen alles wissen, auch aus den Mobiltelefonen von Herrn Obama und Herrn Putin. Die Welt ist eben nicht so gut, wie wir sie gerne hätten.
Es wäre also vernünftig, sich abzuregen und unsere technischen Abhörmöglichkeiten zu verfeinern. Wenn nämlich alle alles voneinander wissen, sind wir dem Frieden vermutlich am nächsten. So gesehen, kocht auch Herr Obama nur mit dem gewöhnlichen Wasser gewöhnlicher Regierungstechniken. Das wird jene (insbesondere in der deutschen Journaille) enttäuschen, die ihn seinerzeit zum politischen Messias ausriefen, der nunmehr die ganze Welt moralisch reinigen werde. Das hat er weder je gewollt, noch hätte er es geschafft.
Zwar hat William Gladstone einst gesagt: „Was moralisch falsch ist, kann nicht politisch richtig sein“. Für eine freiheitliche Demokratie gilt das Umgekehrte aber auch: Was politisch richtig ist, kann moralisch nicht ganz falsch sein.
Mit bestem Gruß
Ihr
Michael Rutz
(erschienen in ZEIT/CuW am 31.10.2013)