Vom schwarzen und vom roten Bären. Brief an die Kanzlerin

Liebe Frau Merkel,

ich schreibe diesen Brief aus dem Norden Ontarios, und nie hatte der Schreibtisch einen schöneren Blick als jetzt: Vor der Terrasse meines Blockhauses erstreckt sich der Lake of Two Rivers, drei Kanus ziehen ihrer Wege. Tausende einsame Seen um uns herum, Wälder, spektakuläre Natur. Auch dem „Black Bear“ kann man begegnen, am besten am frühen Morgen oder am Abend.

Wenn er nicht friedlich davonzieht, sondern bedrohlich präsent bleibt, gelten ein paar Regeln: Niemals füttern! Machen Sie sich so groß wie möglich, sodass der Bär sich einen Angriff überlegt. Erzeugen Sie Lärm, durch Geschrei oder mit Trillerpfeifen! Werfen Sie mit Steinen, fuchteln Sie mit Stöcken. Der Bär muss Sie für gefährlicher einschätzen als sich selbst.

Sie haben es bei den beginnenden Koalitionsverhandlungen gerade nicht mit einem schwarzen, sondern einem roten Bären zu tun. Einen Fehler haben Sie schon gemacht: Den Bär gefüttert, und zwar mit dem kaum verhüllten Angebot einer Steuererhöhung. Das hat er dankbar angenommen, und jetzt will er mehr. Wenn ich es richtig verstanden habe: Die Hälfte aller Ministerien, und dabei vermutlich genau jene, in denen sich linke, fiskalistische, bevormundende, umverteilende und pazifistische Politik durchsetzen lässt. Also: Die Ministerien für Finanzen, Familie, Soziales, Bildung und Forschung, Energie, Äußeres. Der Union bliebe wenig für die Umsetzung bürgerlicher Politik.

Das alles kommt gar nicht in Frage, und den Sozialdemokraten sollten Sie das sofort und kompromisslos sagen. Denn die Bundestagswahl hat eine deutliche bürgerliche Mehrheit für Deutschland dokumentiert, FDP- und AfD-Stimmen eingeschlossen. Diese Mehrheit hat mithin einen Anspruch auf eine bürgerliche Politik, die das Gegenteil linken Machtstrebens und sozialistischer Umverteilungspolitik ist.

Ihre Wähler, Frau Merkel, haben keine Lust mehr auf steigende Steuern und Abgaben, auf ideologische Umweltpolitik, auf Strom- und Heizungsrechnungen, die nur deshalb so hoch sind, weil man Atomstrom, Kohle und deutsches Erdgas gefühlig beiseite schiebt. Ihre Wähler wollen, dass Schul- und Universitätsausbildung leistungsbetont bleiben, dass man Familien in allen Bereichen bevorzugt behandelt, dass das Christliche in der Unionspolitik nicht nur ein Marketingtrick ist (wie viele katholische Minister werden Ihrem Kabinett angehören?) , dass man Deutschland und Europa als weltweiten Machtfaktor außenpolitisch ernst nimmt.

Hingegen: Mit den Grünen ließe sich einfacher verhandeln als mit der SPD. Ihr relativer Machtanspruch fiele maßvoller aus, ihnen stünden weniger Ministerien zu. Die Union wurde stark ausgestattet, davon muss sie nun Gebrauch machen und sich das Regieren nicht durch Kompromisse um den Preis der Profillosigkeit erleichtern.

Also: Drohen. Notfalls mit Neuwahlen, das wäre sowieso der beste Weg, auch die Unionswähler haben das Ausscheiden der FDP nicht gewollt.

Denn wer dem Bär begegnet, ihn füttert und mit ihm Kompromisse schließen will, der wird gefressen. Es wäre schade um die Union.

Beste Grüße

Ihr

Michael Rutz

(Erschienen in ZEIT/Christ und Welt am 10. Oktober 2013)

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