Monat: Oktober 2012

Liebe Frau Merkel,

am liebsten, hat mir die Redaktion gesagt, würde sie in meinem Brief an Sie in dieser Woche mal nichts über den Euro lesen. Ich kann das verstehen. Den Kollegen geht es da nicht anders als den Deutschen insgesamt:  69 Prozent haben nicht das Gefühl, die Eurokrise beurteilen zu können. Und 84 Prozent der Menschen nehmen Experten und Fachleute als uneinig und ratlos wahr, womit sie der Wirklichkeit vermutlich ziemlich nahe kommen. Und wieso soll man dauernd über etwas schreiben, dass sowieso niemand versteht?

Weil der Euro ökonomisch wichtig und ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Zusammenhalts ist. Weil Europa zusammenhalten muss, wenn es in den sich verschiebenden Machtverhältnissen der Welt überhaupt noch irgendeine Rolle spielen will. Weil Deutschland vor einem beispiellosen Abstieg steht, den wir nur mit gesamteuropäischer Politik einigermaßen werden abfedern können.

Abstieg – warum? Ein paar Megatrends können das deutlich machen:

Erstens: Die Energiewende macht Strom rasant teurer und unzuverlässig (der Chef der Bundesnetzagentur, Kurth, hat das am 16.März in der FAZ eindrucksvoll beschrieben). Energieintensive Betriebe – etwa in der Metallproduktion – haben ihre Abwanderungspläne fertig. Mit der unsinnigen Behauptung, es gebe eine menschengemachte Klimaerwärmung, legen wir uns im Westen direkt Fesseln an, die der Potsdamer Klimapolitiker Edenhofer so beschreibt: „Wir verteilen durch die Klimapolitik das Weltvermögen um.“ Na, prima: Die „Dekarbonisierung“ bei uns führt so direkt zur Deindustrialisierung Deutschlands.

Zweitens: Die Geburtenrate in Deutschland fällt steil,  wo 1910 noch 10 Erwerbstätige einen Rentner finanziert haben, wird das Verhältnis im Jahre 2050 1,18 : 1 sein, jeder Erwerbstätige ernährt dann gleichsam seinen persönlichen Rentner.

Drittens: Wir reden von der Dringlichkeit des Schuldenabbaus, die Schuldenberge wachsen aber munter weiter: Es ist eine Schande, dass der Bundesfinanzminister auch in diesem Haushalt trotz höchster Steuereinnahmen keinen ausgeglichenen Haushalt hinbekommt, sondern nochmal 18 Milliarden Euro Schulden drauflegt. Mehr als zwei Billionen Euro Schulden haben wir schon: Wie soll das weitergehen, wenn die Zinsen wieder steigen?

Da gäbe es in der Politik also Dringliches zu entscheiden: Stattdessen verspricht Frau von der Leyen höhere Renten, haben sich die Unionsfrauen vom Betreuungsgeld jetzt auf Quotenregelungen geworfen, fordern Sportpolitiker die Aufnahme des Sports ins Grundgesetz, debattieren wir über Schutzgesetze gegen die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen.

Zwei Sätze von ihnen, Frau Bundeskanzlerin, gehen mir durch den Kopf: Sie hätten Freude an der „Beobachtung fließender Prozesse“. Hier sind welche, deren Fließrichtung Sie direkt umkehren sollten. Und: „Wir stellen die falschen Fragen“. Auch dieser Satz von Ihnen trifft. Es wird Zeit, dass sich die Politik den wirklich existenziell wichtigen Fragen zuwendet mit einer auf langfristige Wirkung angelegten Politik.

Trauen Sie sich, voranzugehen?

Ihr

Michael Rutz

 

(veröffentlicht in ZEIT/Christ und Welt am 03. Oktober 2012)