19. März 2024

Türkei:

Brief an die Kanzlerin, 25

 

Liebe Frau Merkel,

beinahe hätte ich darauf vergessen, diesen Brief zu schreiben. Eben noch hatten wir uns am Fischmarkt von Fethiye ein paar Doraden grillen lassen, dann im hübschen Café Oranje noch einen Espresso getrunken, und fuhren nun nach eine Woche herrlichen Segelurlaubs an der lykischen  Südküste der Türkei im Bus zum Flughafen nach Dalaman – da klingelte mein Telefon. Wo meine Kolumne bliebe, fragte mit gestrengem Ton Christiane Florin. Also sitze ich jetzt am frühen Dienstagmorgen an meinem Computer und denke an Sie, unsere Kanzlerin.

Nicht, dass ich in der letzten Woche auf Sie hätte vergessen können. Einmal, beispielsweise, sahen wir die Umrisse der Insel Rhodos am Horizont, und natürlich fiel einem da inmitten der irenischen Szene die ganze Griechenland-Misere ein, nichts wünscht man sich dann mehr, als dass die Diskrepanz zur rauhen Rettungs-Wirklichkeit in Euroland nun endlich zum Guten hin überwunden würde, man fühlt sich von dem offenkundig ergebnislosen Hin und Her der Politik ja fast in psychische Geiselhaft genommen, nichts geht voran, Einigungen gibt es nicht, ein Alltags-Alarmismus, der zu defätistischer Gewöhnung verkommt. Wie lange, dachte ich mir da, muten uns die Kanzlerin und ihre Kollegen das noch zu?

In einem kleinen Hafen habe ich mir eine deutsche Zeitung gekauft und las, sie besuchten in China gerade den Ministerpräsidenten Wen Jiabao als dessen  „ziemlich beste Freundin“ (FAZ). Sie redeten über den Euro, über Wirtschaft, über Syrien. Und augenzwinkernd auch ein bisschen über die Menschenrechte, aber solche Mahnungen werden in den politischen Gesprächen von Deutschland so routiniert untergebracht wie sie von den Chinesen zur Kenntnis genommen werden, deswegen ändert sich nichts. Mit Russland ist das ja ähnlich. Tatsächlich liegt das Hauptziel auch der deutschen politischen Diplomatie ja nicht in Menschenrechtsfragen, sondern in der Wahrung materieller oder strategischer nationaler Interessen. Ich finde das prinzipiell auch in Ordnung, „Wandel durch Annäherung“ hat man dieses Rezept früher genannt. Nur sollte das Kanzleramt sein menschenrechtliches Unvermögen dann nicht dadurch kaschieren, dass es diesen Druck mit einer gewissen Häme auf die bilateralen zivilgesellschaftlichen Kontaktorganisationen  weiterleitet (etwa auf das Deutsch-Russische Forum), die sinnvollerweise auch nicht mit dem Holzhammer vorgehen, sondern in vielen  Kontakten und Gesprächen den Mut zum inneren Wandel im Partnerland stärken.

Schließlich, im Flieger nach Hause, zog ich Türkei-Bilanz. Mitglied der Europäischen Union oder nicht? Wahrscheinlich ja, das Land hat große innere Kraft, demografisch und wirtschaftlich, es hat eine funktionierende Staatsorganisation, eine zunehmend effiziente Verwaltung, die Menschen arbeiten fleißig am eigenen Fortschritt. Die EU hat der Türkei den „Acquis communautaire“ zur Umsetzung aufgeben, also die Angleichung aller Rechtsakte. Europa wird die innere Kraft dieses Landes brauchen, wenn es im Weltenkonzert Gewicht behalten will. Überzeugen Sie davon auch Ihre Partei!

Herzlich

Ihr

Michael Rutz

 

(veröffentlicht in ZEIT/Christ und Welt am 12. September 2012)

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